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Autorennen gefährden das Leben

am 20.07.2007 von strafprozess

Das Bundesgericht hatte sich in 6S.127/2007 vom 06.07.2007 erneut mit dem Tatbestand der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) im Zusammenhang mit groben Verkehrsregelverletzungen zu befassen (Autorennen auf der Autobahn). Sowohl der Beschwerdeführer als auch die Vorinstanz haben sich vor Bundesgericht auf dessen Urteil 6S.563/1995 vom 24. November 1995 (Pra 1996 Nr. 173 S. 638), in welchem der Tatbestand von Art. 129 StGB bejaht worden war.
Das Bundesgericht stützte sich zudem auf seine beiden Urteile 6S.164/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 2.3.1 sowie auf BGE 133 IV 1 E. 4.7 und E. 5.2 (s. dazu einen früheren Beitrag). Den vorliegenden Fall des Autorennens entschied es bezüglich des direkten Vorsatzes wie folgt:
In Anbetracht der diversen sehr risikobehafteten Ausweich-, Ãœberhol- und Ausbremsmanöver, welche der Beschwerdeführer bei hoher Geschwindigkeit nachts ausführte, drängt sich vorliegend der Schluss auf das sichere Wissen des Beschwerdeführers um die unmittelbare Lebensgefahr auf. Der Beschwerdeführer hat diese Gefahr - mochte sie ihm auch unerwünscht sein und mochte er auch darauf vertraut haben, …

1 BvR 155/98 vom 22.06.2007

BVerfG / Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdeführer, dass der Beschwerdeführerin zu 1, der ledigen Mutter des Beschwerdeführers zu 2, gegen den Vater des Beschwerdeführers zu 2 kein Anspruch auf Betreuungsunterhalt über einen Zeitraum v…

1 BvR 1417/02 vom 08.12.2004

BVerfG / Der am 24. Februar 1997 geborene Beschwerdeführer zu 1 ist der Sohn der Beschwerdeführerin zu 2 und des Antragsgegners des Ausgangsverfahrens. Die Eltern waren und sind nicht miteinander verheiratet und leben getrennt. Gegenstand der von der Beschw…

Selbstverschuldete Zurechnungsunfähigkeit

strafprozess / Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid einen Fall von Art. 263 StGB zu beurteilen (6S.49/2006 vom 03.11.2006). Der Beschwerdeführer hatte versucht, eine 78-jährige Besucherin seines Lokals zu vergewaltigen, nachdem er fÅ

Im Zweifel rassistisch?

strafprozess / Das Bundesgericht hebt in einem heute online gestellten Urteil einen Einziehungsentscheid (Sicherungseinziehung nach Art. 69 StGB) der Luzerner Justiz auf ( 6B_378/2007 vom 11.12.2007). Diese hatte gegen den Beschwerdeführer wegen Verdachts auf Ras…

Falsches ärztliches Zeugnis

strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_99/2008 vom 18.03.2008 die Verurteilung eines Arztes wegen  falschen ärztlichen Zeugnisses ( Art. 318 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Ihm wurde zum Verhängnis, dass er verschiedene sich widersprechende Arztberichte v…

Falsches ärztliches Zeugnis

strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_99/2008 vom 18.03.2008 die Verurteilung eines Arztes wegen  falschen ärztlichen Zeugnisses ( Art. 318 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Ihm wurde zum Verhängnis, dass er verschiedene sich widersprechende Arztberichte v…

Verwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen

strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht eine Verurteilung kassiert, die (auch) auf der Aussage eines anonymen Zeugen basiert hatte (BGE 1P.61/2006 vom 25.04.2006). Im Verfahren gegen den Beschw…

Nachsichtiges Bundesgericht

strafprozess / In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss nicht ein. Es verweist auf seine von der Literatur abweichende jüngste Rechtspr…

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Der Autor und sein Blog

lic.iur. Konrad Jeker

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