Auto mit Leichendarstellung beschlagnahmt
am 25.01.2006 von Rechtblog
Das Mainzer Verwaltungsgericht hat die Beschlagnahme eines Autos bestätigt, auf dem ein Leichnam sowie eine gekreuzigte Frau dargestellt werden. Wie das Gericht in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied, stellt der Wagen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.
Quelle: Handelsblatt vom 24.01.2006
Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen und Kollegen, Kanzlei für Neue [...]
Iran bestätigt Urteil gegen deutschen Angler
Rechtblog / Die iranische Justiz hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes die 18-monatige Haftstrafe gegen den inhaftierte Hochseeangler Donald Klein aus Deutschland offiziell bestätigt. Er war bei einer Angeltour im Persischen Golf in iranische Hoheitsg…
Arbeitnehmer müssen auch bei Glatteis pünktlich sein
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Miet-Kaution gehört auf separates Treuhandkonto
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Eilmeldung: Pro-Sieben-Übernahme ist geplatzt
Rechtblog / Der Widerstand ist offenbar doch zu groß. Der Axel Springer Verlag hat die Übernahme des Münchener TV-Konzerns Pro Sieben Sat1 abgesagt. Derweil soll die Senderfamilie bereits mit anderen möglichen Käufern sprechen. Quelle:…
Handy und PIN Nummer
Rechtblog / Ein Mobilfunkunternehmen ist bei der Versendung von Telefonkarten zusammen mit der PIN Nummer dafür verantwortlich, dass die Aushändigung nur an berechtigte Personen erfolgt. Quelle: Landgericht Rottweil, Urteil vom 21.01.2005 - 1 O 26/04…
Springer zieht Angebot zum Pro-Sieben-Verkauf zurück
Rechtblog / Der Springer-Konzern hat sein Angebot an das Bundeskartellamt über einen Verkauf des TV-Senders Pro Sieben zurückgezogen. Das teilte die Axel Springer AG am Montag in Berlin mit. Quelle: Financial Times vom 16.01.2006 Berichtet im Medienr…
Wehrmachtshelm für die WM 2006
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Elster in neuer Version
Rechtblog / Die neue Version der Finanzamtssoftware ElsterFormular 2005/2006 steht ab sofort - erstmals mit Anlage EÜR und R - kostenlos zum Download bereit. Quelle: via advobLAWg Berichtet im Steuerrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen…
Rechtsstreit setzt Wikipedia.de außer Betrieb
Rechtblog / Die deutschsprachige Ausgabe der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia ist zurzeit nicht wie gewohnt über die Domain Wikipedia.de zu erreichen. Grund ist ein Rechtsstreit mit der Familie eines 1998 gestorbenen Berliner Hackers. Quelle: Pr…
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