Ausweis dabei?
am 15.09.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Die Frage, ob man das kleine Plastikkärtchen, auch genannt Personalausweis, mit sich führen oder ihn nur besitzen muss, wird gerade im lawblog debattiert.
M.E. ist die Sache sehr undurchsichtig. Man muss einen Personalausweis haben, das geht aus § 1 I PersonalausweisG hervor (Ausnahme: Man hat einen Reisepass). Frage ist, ob man ihn ständig mit sich führen muss. Hier wird überwiegend geäußert, daß dem nicht so ist. Nur schneidet man sich damit ggf. ins eigene Fleisch. Denn die Polizei darf (zumindest in Bayern, vgl. Art 13 bayPAG) den Polizeipflichtigen anhalten und alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um seine Identität festzustellen, u.a. durchsuchen und ihn erkennungsdienstlich …
Nach dem Biometrie-Pass kommt der Biometrie-Ausweis
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Nachdem schon in den Reisepass biometrische Daten - insbesondere der elektronisch gespeicherte Fingerabdruck - kommen, folgt ab 01.11.2010 der Personalausweis. Quelle: Handakte WebLAWg…
Bürger dürfen selbst über Fingerabdrücke im Ausweis entscheiden
Datenschutzbeauftragter Online / Spiegel-Online berichtet gerade: Der Streit über Fingerabdrücke in Personalausweisen ist offenbar beigelegt. Wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” unter Berufung auf Innenpolitiker der Großen Koalition berichtet, sollen die Abdrücke nur…
EC-KARTE UND AUSWEIS
LawBlog / Der Personalausweis und die EC-Karte müssen nicht getrennt aufbewahrt werden. Die Sparkasse Köln / Bonn muss nach einem Urteil des Landgerichts Bonn deshalb einem Ehepaar 40.000,00 € erstatten. Ein unbekannter Täter hatte am Arbeitsplatz eines…
Sicherheit und Ordnung bei Gericht
Obiter Dictum / Udo Vetter spricht im LawBlog ein Problem an, dem ich auch schon einige Male begegnet bin: Das Sicherheitspersonal an manchen Gerichten hat ein Problem mit Fotohandys. Man könnte schließlich in der Verhandlung photographieren - und das ist gesetzli…
Die Drei-Eiligkeit
Andere Ansicht / Heute das Vergnügen, in der Sache mit dem zuständigen Gerichtsvollzieher zu telefonieren, der die Zustellung vornehmen wird. Der arme Mann macht die Vertretung für den eigentlich zuständigen Gerichtsvollzieher. Offenbar gibt es verschiedene Stufe…
SIEBEN STUNDEN
LawBlog / Nachdem es einige Tage ruhig war, hatte ich heute Nacht mit zwei Hausdurchsuchungen zu tun. Nach dem was ich bisher weiß, dürfte zumindest eine rechtswidrig gewesen sein. Oder seit wann begründet es einen Tatverdacht und überdies “Gefahr…
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