AUSWEICHMANÖVER
am 10.06.2005 von http://www.lawblog.de
Schnell folgenden Satz diktiert:
“Mit dem Vorschlag ist kein sachliches oder rechtliches Anerkenntnis verbunden.”
Länger gegrübelt, ob man ein Recht überhaupt anerkennen kann. Entweder hat man Recht. Oder nicht. Das ist doch eine objektive Angelegenheit. Ein “falsches” Anerkenntnis würde also bedeuten, dass man Unrecht …
Sofortiges Anerkenntnis
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 30. Mai 2006 in dem Verfahren VI ZB 64/05 hat der BGH sich mit den Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnis im gerichtlichen Verfahren befasst und festgestellt, dass bei Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens der Bekl…
Sofortiges Anerkenntnis muss nicht sofort sein
Lichtenrader Notizen / Der 20. Zivilsenats des Kammergerichts hat entschieden, dass ein sofortiges Anerkenntnis im Sinne des § 93 ZPO im Rahmen eines schriftlichen Vorfahrens im Zivilprozess mit der Folge, dass der Kläger die Kosten des Verfahrens trägt, auch dann noc…
BEUTEL LEER
BERLIN BLAWG / Kein größer Unrecht wird Juristen angethan, als wenn ein jeder Recht erweiset jedermann. Weil ihnen Unrecht recht, wenn Unrecht wo nicht wär, wär zwar ihr Buch voll Recht, ihr Beutel aber leer. (Johann Wolfgang von Goethe, Faust I)…
Die Lehren vom unrichtigen Recht
Andere Ansicht / “Gesetz ist Gesetz” lautet ein Wahlspruch des Positivismus. Aber ist Gesetz auch Recht? Und was ist, wenn Unrecht zu Recht wird und Unrecht Gesetz? Vor diese Frage sah sich die deutsche Jurisprudenz nicht zuletzt angesichts des “Tr…
Das Maerchen vom neuen EU-Recht
domainundrecht.de / SPIEGEL ONLINE: Die Sache ist ein Mysterium: Immer wieder berichten Ebay-Verkäufer vom “neuen EU-Recht”. Verwirrend nur, dass außerhalb von Ebay niemand dieses “neue EU-Recht” zu kennen scheint. Auch steht offenbar die Ze…
BEWEISE, SELBSTGEMACHT
LawBlog / “… zu Ihrem Schreiben teile ich folgendes mit: Es trifft zu, dass mir Ihre Mandantin 3.200,00 € geliehen hat.” Danke für dieses freundliche Anerkenntnis. Ohne schriftlichen Vertrag, Quittung und Zeugen hätten wir sonst Beweisp…
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