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Ausstellung „Der dritte Raum“ in der Pinakothek darf bleiben

am 28.03.2008 von Handakte WebLAWg

1. Die 7. Zivilkammer hat im Anschluss an die heutige Verhandlung betreffend die aktuelle Ausstellung „Der dritte Raum“ in der Pinakothek der Moderne den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Die Richter konnten keine Urheberrechtsverletzung des Werks „Curious Implantation” der Antragstellerin durch besagte Ausstellung feststellen.
2. Erfolg hatte hingegen der heute ebenfalls vor der 7. Zivilkammer verhandelte Antrag eines der Architekten des ehemaligen Deutsche-Bank-Gebäudes …

LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…

Rad-WM 2007 - Landgericht Stuttgart weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück

Handakte WebLAWg / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stutt…

Pumuckls Recht auf Zweisamkeit

MarkenBlog / In Rechtsstreit um eine Freundin für Pumuckl hat das Landgericht München I ein Urteil verkündet. In dem Rechtsstreit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl Ellis Kaut und der Zeichnerin dieser Figur Barbara von Johnson hat…

LG München I: Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von „Usenet“-Server verneint

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat heute den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines „Usenet“-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks Das Beste der Gruppe Silbermond ang…

LG Müchen I: Pumuckl darf Freundin haben!

Telemedicus / Am heutigen Tage hat das Landgericht München I den Erlass einer einstweiligen Verfügung der Pumuckl-Schöpferin Ellis Kaut, in der sie sich auf eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung berufen hatte, zurückgewiesen. Kaut fühlte sich als…

Arbeitsgericht Berlin lehnt Antrag der GDL auf einstweilige Verfügung gegen die Einteilung zu Notdienstarbeiten ab

Recht und Alltag / Das Arbeitsgericht Berlin hat den Antrag (Az.: 24 Ga 16462/07) der GDL, der Deutschen Bahn AG im Wege der einstweiligen Verfügung zu untersagen, streikbereite Arbeitnehmer zu Notdienstarbeiten im Arbeitskampf heranzuziehen, zurückgewiesen.…

Ausstellung über deutsche Stalinismus-Opfer

Menschenrechte / Russische Menschenrechtler klären Schicksale von Verschleppten In der Vertretung des Freistaats Thüringen ist von heute an die Ausstellung «Erschossen in Moskau...» zu sehen. Die Dokumentation schildert erstmals das bisher ungeklärte Schicksal…

LG München I: „Pumuckl’s Freundin“: Autorin unterliegt auch im Hauptsacheverfahren

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I im Mai 2007 im Streit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl und dessen Zeichnerin über einen Malwettbewerb „Pumuckl’s Freundin“ den Antrag der Autorin auf Erlass einer…

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