Jfk Akten Freigabe: Einsicht in CIA-Akten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. Dezember 2007 — CK - Washington. Der Verfahren zur Einsichtnahme in CIA-Akten nach dem Central Intelligence Agency Information Act of 1984, 50 U…
Ausspähung von Abgeordneten durch Nachrichtendienste
Am Rande betrifft eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht auch das Archivwesen: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20090701_2bve000506.html Die Frage 18 betreffend die Einsicht in historische Unterlagen deutscher Dienste beantwortete die Bundesregierung wie folgt: 65 Für den Umgang mit den historischen Unterlagen der Nachrichtendienste des Bundes gelten die Vorgaben des Bundesarchivgesetzes (BArchG). 66 Soweit der Bundesregierung bekannt, legt die Central Inte…
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ArchG-ProfE (4): Archivwürdigkeit
Archivalia | 18. April 2008 — Die Jura-Professoren schlagen in ihrem Entwurf (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ ) unter § 8 Feststellung der Archi…
Verfassungsgericht stärkt erneut Kontrollrechte des Bundestages
Reuters | 30. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat erneut die Informationspolitik der Bundesregierung gegenüber Abgeordneten b…
ArchG-ProfE (7): Bundesrechtliche Geheimhaltungsvorschriften
Archivalia | 2. Mai 2008 — Leider enthält der Professorenentwurf für ein reformiertes Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ keine Konk…
Modernisierung des Archivrechts
Archivalia | 16. Mai 2007 — http://www.duncker-humblot.de/?fnb=32897&ses=fc869e09c998a1201dbbe5e99c2c3835 Schoch, Friedrich Michael Kloepfer Hansjürgen Ga…
Adresse Sapmo: ArchG-ProfE (10): SAPMO
Archivalia | 3. Juni 2008 — Auf die "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR" (SAPMO) nimmt im Professorenentwurf (siehe http://archiv.t…
Muss der Bundesnachrichtendienst Historikern seine Akten freigeben?
Archivalia | 24. August 2009 — http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30977/1.html Gaby Weber recherchiert zum Thema: Haben mit Billigung des BND ausgerechnet Nazi…
BND-Untersuchungsausschuss: Bundesrgegierung hat Rechte des Bundestags verletzt
Internet-Law | 23. Juli 2009 — Die Bundesregierung hat u.a. durch die Beschränkung der Aussagegenehmigungen für Zeugen und durch die Verweigerung der Herausgabe …
Das bespitzelte Parlament
LawBlog | 28. Januar 2007 — Dürfen Abgeordnete des Deutschen Bundestages eigentlich bespitzelt werden? Ist es denkbar, dass Nachrichtendienste Wanzen und K…
JFK Aktenfreigabe: CIA zu Aktenfreigabe verpflichtet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 2. Februar 2005 — CK - Washington. Heute, am 2. Februar 2005, entschied Richter Hellerstein vom untersten Bundesgericht im südlichen Bezirk von Ne…
