AUSSICHTSLOS
am 01.09.2005 von http://www.lawblog.de
Es gibt nichts aussichtsloseres als Widerspruchsbegründungen gegenüber Versorgungsämtern. Selbst umfangreiche Arztberichte, die für eine freundlichere Entscheidung plädieren, werden nur mit hohlen, nichtssagenden Textbausteinen beantwortet.
Also sehen wir das Widerspruchsverfahren als …
Anwalt ohne Handy
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer als Anwalt ohne Handy unterwegs ist, macht sich möglicherweise Schadensersatzpflichtig gegenüber seinem Mandanten: Unterwegs blieb er [der Anwalt] aber infolge Treibstoffmangels auf der A1 liegen. Als er zu Fuß mit dem Ersatzkanister zur Tank…
Auf Zeit gespielt
LawBlog / Die Haftpflichtversicherung eines Unfallgegners schreibt: Bitte teilen Sie uns mit, ob an dem Fahrzeug Ihres Mandanten Vor- oder Altschäden vorlagen. Antwort: Ihre Nachfrage irritiert uns. Sie haben extra einen Sachverständigen geschickt, der das F…
LG Hamburg: Kennzeichenerwerb durch Nutzung eines Zeichens als Teil einer E-Mail-Adresse und als Weiterleitungsdomain (Urteil vom 18.09.2008 - 315 O 988/07)
muepe.de | weblog peter müller / Die jahrelange Nutzung eines Kennzeichens als Teil der E-Mail-Adresse (d.h. als Bestandteil vor dem @-Zeichen) sowie als Internet-Domain kann zum Erwerb prioritätsbesseren kennzeichenrechtlichen Schutzes gegenüber der Markenanmeldung eines Mitbewer…
Steinbrück: Pläne für Schuldenbremse nicht aufgeben
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der bevorstehenden massiven Schuldenaufnahme zur Bekämpfung der Rezession hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück davor gewarnt, das Ziel einer härteren Schuldengrenze aufzugeben. Gerade jetzt müsst…
Arzt: Die Strafrechtsklausur (Update)
Jurakopf / Was für die meisten der Schwerdtfeger für das Öffentliche Recht, ist bei mir Gunther Arzt für das Strafrecht. “Die Strafrechtsklausur” ist ein Klassiker, speziell für Fortgeschrittene, um zwingende Basics und Strukturen zu festigen. …
Gemeinschaftspatent auch nach Mitteilung der Kommission (KOM [2008] 465) noch nicht in Sicht.
IP|Notiz / Die EG versucht seit Jahrzehnten, die mit dem europäischen Bündelpatent verbundene territoriale Begrenzung des Schutzes auf einzelne Mitgliedsstaaten zu überwinden und ein Gemeinschaftspatent zu schaffen, das eine einheitliche und autonome Wirkung…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
FDP macht Steuersenkung zur Bedingung für Koalition mit Union
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Unmittelbar vor dem CDU-Parteitag hat FDP-Chef Guido Westerwelle der Union Steuersenkungen als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl 2009 gestellt. Wir werden mit der Union nur eine Koalition eingehen, wenn sie…
Bund leiht sich im kommenden Jahr 323 Mrd Euro am Kapitalmarkt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bund will sich im kommenden Jahr 323 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen und damit so viel wie nie zuvor. Mit dem Geld solle die Finanzierung des Bundeshaushaltes sichergestellt werden, 60 Milliarden Euro seien jedoch f&uum…
Das Tonband lebt
LawBlog / Vor Anachronismen ist niemand gefeit. Mir fiel gerade einer auf. Unser Diktatsystem ist noch analog. Das ist wohl ungefähr so schick, wie wenn man mit einem Walkman in der Vielfliegerlounge sitzt. Allerdings funktioniert das Bandsystem von Grundig t…
Statement: 25 Jahren informationeller Selbstbestimmung?
Datenschutzbeauftragter Online / Auf Heise.de findet man eine zusammenfassung der heutigen Reaktionen zum Jubiläum, das eigentlich Anlaß zum Feiern geben sollte. Auch von mir ein paar Zeilen dazu. Das BVerfG hat in den letzten 25 Jahren eine herausragende Arbeit geleistet: Es pre…
Fußbruch auf einer Belohnungsreise
Rechtslupe / Wer sich bei Belohnungsaktionen seines Arbeitgebers verletzt, kann dies nicht als Arbeitsunfall geltend machen. Sogenannte Incentive-Veranstaltungen stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn die Erholung im Vordergrund s…
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