Ausserordentlich kurzen Prozess ...
am 10.08.2006 von strafprozess
... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Urteil 6S.271/2005 vom 28.07.2006). Mit den Rügen des Beschwerdeführers setzte es sich in der Begründung praktisch überhaupt nicht auseinander. Aus den Erwägungen:
Unter diesem Umständen und angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer überdies des Fahrens in angetrunkenem Zustand schuldig gesprochen werden musste, liegt entgegen seiner Auffassung kein leichter Fall im Sinne von Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB vor [...] (E. 2).
Was daran bundesrechtswidrig sein könnte, ist der nicht besonders klaren Beschwerde nicht zu entnehmen (E. 2).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung muss in Anwendung von Art. 152 OG abgewiesen werden, weil die Rechtsbegehren vonvornherein aussichtslos waren (E. 3).
Verwahrung - formelle Voraussetzungen
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau nach Art. 277 BStP mangels hinreichender Sachverhaltsabklärung gut (BGE 6S.258/2005 vom 24.09.2005). Das Obergericht hatte einen Mann verwahrt…
Kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde und einer staatsrechtlichen Beschwerde eines wegen Drogendelikten zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilten Beschwerdeführers. Seine Rügen behandelte das Bun…
Bundesgericht: Abteilungspräsident korrigiert sich selbst
strafprozess / Mit Urteil vom 09.05.2007 (6F_4/2007) hat der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Revisionsgesuch gegen einen eigenen Entscheid (6B 35/2007 vom 21.03.2007) gutgeheissen und diesen aufgehoben. In der Folge hat er neu entsc…
Pyrrhussieg
strafprozess / Das Bundesgericht heisst die Nichtigkeitsbeschwerde eines Beschwerdeführers gut, der vom Obergericht des Kantons Zürich wegen Ausnützung einer Notlage verurteilt worden war. Die Beschwerde war erfolgreich, weil sich der Beschwerdeführer laut Bund…
Disziplinwidrige Ausdrücke
strafprozess / Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat einen Anwalt verwarnt, der die Sache bis nach Lausanne erfolglos weiterzog. Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, die Kanzleichefin eines Amts mit ungehörigen Ausdrücken (unter anderem als “Schlampe&…
Verteidigter v. Verteidiger
strafprozess / Das Bundesgericht musste sich bereits wieder (vgl. meinen früheren Beitrag zu 1B_239/2007 vom 10.12.2007) mit einem Fall eines erfolglos beantragten Verteidigerwechsels beschäftigen ( 1B_237/2007 vom 08.01.2007). Diesmal bewilligte es dem Beschl…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Falsches Rechtsmittel
strafprozess / Kurzen Prozess machte das Bundesgericht (6S.269/2006 vom 02.12.2006) mit einem Beschwerdeführer, der vom Kantonsgericht BL wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung und wegen fahrlässiger Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde zu…
Versuchte Veräusserungshilfe
strafprozess / In 6S.249/2005 vom 12.10.2006 musste sich das Bundesgericht mit dem Tatbestand der Hehelerei (Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und mit dem Versuch (Art. 21 f. StGB) auseinander setzen. Es hob dabei ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich auf.Der…
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