Außer Ansatz
am 16.09.2008 von http://www.lawblog.de
“Die Kosten des Verfahrens bleiben gemäß § 10 Kostvfg. wegen Aussichtslosigkeit der Beitreibung außer Ansatz. Gründe: langjährige Haftstrafe, Unterbringung, verschuldet, unterhaltsberechtigtes Kind, spielsüchtig (Urteil).”
Man muss nur lange …
Außer Ansatz
Heimspiel / “In dem Rechtsstreit X ./. Y - Kostenfestsetzung, Ihr Antrag vom 02.03.2006 - werden Sie um Mitteilung gebeten, ob die Klägerin zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Falls binnen zwei Wochen keine Stellungnahme eingeht, wird von einer Vorsteuerab…
Das Lawgical berichtet
Handakte WebLAWg / Rechtsberatung zum Thema “Langjährige Prozesse, Nachbarschaft” kündigte Harald Schmidt am vergangenen Donnerstag in seiner Show an. In aller Ausführlichkeit schilderte er dann einen im Ansatz typischen Nachbarschaftsstreit an Hand eine…
BMF-Schreiben vom 23. Mai 2007 - IV C 8 - S 2265/07/0001 -
STEUERRECHT / Alterentlastungsbetrag gem. § 24a Satz 2 EStG; Einkünfte, die bei der Bemessung des Altersentlastungsbetrags gem. § 24a Satz 2 EStG außer Betracht bleiben Bei der Bemessung des Altersentlastungsbetrags bleiben die sonstigen Einkünfte nach § 22…
Zu lange
Juristisches und Sonstiges / Lange Hemdsärmel sind heute eindeutig zu lange. Haben aber wahrscheinlich eh alle bemerkt, außer mir...…
Weiter Außer Atem
Handakte WebLAWg / Urheberrecht lässt eine Nutzung unabhängig vom Einverständnis des Schöpfers nur zu, wenn das Original gegenüber dem neuen Werk “verblasst“. Die Bilder “Außer Atem I” und “Außer Atem II” der Künstlerin Xenia…
Die gute alte Menschenwürde
Andere Ansicht / Die Planke des Karneades. Darf man einen anderen Menschen töten, um sich selbst zu retten? Nein, natürlich nicht. Denn das Leben ist “heilig”. Außer wenn der andere “geisteskrank oder behindert ist und sowieso bald sterben würde…
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