Ausschluss aus einem Verein

Pünktlich zum Beginn des Karnevals eine weniger lustige Entscheidung aus diesem Bereich:

Denn auch im lustigsten Verein (im Fall des Amtsgerichts Düsseldorf war es sogar ein Karnevalsverein) kommt es manchmal zu Streit. Die Verantwortlichen können sich dann unter Umständen die Frage stellen, ob ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden kann. Grundsätzlich ist dies möglich.

Im Fall des Karnevalsvereins handelte es sich beim dem auzuschließendem Mitglied aber gleichzeitig um ein Mitglied des Vorstandes. Das Amtsgericht entschied im Rahmen der Feststellungsklage des Ausgeschlossenen: Über einen Vereinsausschluss eines Vorstandmitgliedes kann nur die Mitgliederversammlung und nicht der Vorstand allein entscheiden. Alles andere würde das dem Vereinsrecht immanente Demokratieprinzip unterlaufen. Die Mehrheit könne sich bei Unstimm…