AUSSCHEIDUNG ODER ABSONDERUNG
am 21.04.2006 von http://www.lawblog.de
Ein Richter ordnet die Entnahme von Körperzellen für eine DNA-Analyse an. Er begründet das wie folgt:
Durch die Maßnahme kann ein Aufklärungserfolg in einem zukünftigen Strafverfahren erwartet werden, da es nicht ausgeschlossen werden kann, dass …
Mit allem einverstanden
LawBlog / Die “Einverständniserklärung DNA” der nordrhein-westfälischen Polizei (PDF) ist ein Muster an Rechtsstaatlichkeit. Der Beschuldigte bestätigt, er sei darüber belehrt worden, dass er nicht gesetzlich verpflichtet ist, Körperzellen f…
2 BvR 939/08 vom 01.09.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft eine richterliche Anordnung der Entnahme und molekulargenetischen Untersuchung von Körperzellen zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren gemäß § 81g Abs. 1 StPO.…
Kurz zur DNA-Analyse
Datenschutzbeauftragter Online / 20Minuten hat einen interessanten Beitrag zum Thema DNA-Analyse eingestellt, hier zu finden. Das Problem dahinter: Jemand der eine Knochenmarkspende von einer anderen Person erhalten hat, kann im Blut andere DNA-Spuren aufweisen als in den restlichen…
VIER WORTE
LawBlog / Die Aufnahme in die DNA-Kartei ist an hohe Hürden geknüpft. Für die Entnahme der Körperzellen ist ein richterlicher Beschluss erforderlich. Dieser muss nach dem Gesetz sorgfältig begründet werden. § 81g Abs. 3 Strafprozessordnung schreibt vor…
DNA-Analyse-Anordnung durch Polizei zukünftig möglich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Am 01.11.2005 ist das Gesetz zur Novellierung der DNA-Analyse vom 12.08.2005 in Kraft getreten. Der generelle Richtervorbehalt wurd eingeschränkt. Zur molekulargenetischen Untersuchung von Spuren ist keine richterliche Anordnung mehr erforferlich.…
DNA-Datei und Vollzug des Gesetz
Handakte WebLAWg / Die körperliche Untersuchung eines Tatverdächtigen richtet sich nach den §§ 81 - 81g StPO. Grundsätzlich sind entnommene Blutproben oder Körperzellen...…
8.06.2005 Neuregelung der forensischen DNA-Analyse auf den Weg g
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung der DNA-Analyse für Strafverfolgungszwecke beschlossen. Die DNA-Analyse im Strafprozess dient in einem laufenden Ermitt…
