Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz

Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken” und “Amtliche Werke” im ipwiki überarbeitet.

Laut BGH wäre nach autonomem deutschem Recht die Ausnahmebestimmung des § 5 UrhG auf Datenbanken, die den Sui-generis-Schutz nach §§ 87a ff. UrhG genießen, entsprechend anzuwenden.

Diesbezüglich von Interesse ist sic…

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Erschienen 26. April 2007 auf http://www.ipweblog.de.

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