Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz
am 26.04.2007 von ipweblog.de
Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken” und “Amtliche Werke” im ipwiki überarbeitet.
Laut BGH wäre nach autonomem deutschem Recht die Ausnahmebestimmung des § 5 UrhG auf Datenbanken, die den Sui-generis-Schutz nach §§ 87a ff. UrhG genießen, entsprechend anzuwenden.
Diesbezüglich von …
EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken zurück.Nun hat der EuGH in einem aktuelle…
Datenbanken-Urheberschutz
Handakte WebLAWg / Der EuGH hat in einem aktuellen Rechtsstreit entschieden, dass Fußball-Spielpläne keine geschützte Datenbanken sind; er hat damit den Wettveranstaltern Recht...…
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken…
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken de…
Rechtlicher Schutz von Datenbanken
JIPS News / Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, ...…
Flash-Animation nicht unter UrhG-Schutz?
Feder-und-Paragraph.de / Das LG Köln verneint in einer kürzlich getroffenen Entscheidung (Urteil vom 15.06.2005 / AZ 28 O 744/04) den urheberrechtlichen Schutz einer Flash-Animation, da ihr die erforderliche Schöpfungshöhe fehle.Schade. Jeder Schreiberling erhält f…
Übersicht über die Sicherheits-Datenbanken in Deutschland
Datenschutzbeauftragter Online / Ein aufmerksamer Leser (dank an KW) hat mich per Mail auf ein Dokument des Bundestages hingewiesen, aus dem hervorgeht, welche Datenbanken bei welcher Rechtsgrundlage und mit wie vielen Datensätzen Ende September 2006 in Deutschland existiert haben.…
Briefe und Urheberschutz
Handakte WebLAWg / Briefe berühmter Schriftsteller, die nach Form und Inhalt über alltägliche Mitteilungen hinaus gehen und Ausdruck einer individuell geprägten Schöpfung sind, können Urheberschutz genießen. (…) Quelle: Medien, Internet und Recht vom 2.11.…
Können Datenbanken als amtliche Werke gemeinfrei sein?
Archivalia (Archivrecht) / http://www.urheberrecht.org/news/3004/ Eine interessante Vorlage des BGH für den EuGH. Text des Vorlagebeschlusses. Die Frage, ob die analoge Anwendung des § 5 UrhG, wonach auch Datenbankwerke mit amtlichen Charakter urheberrechtlich gemeinfrei…
» urheberrecht:amtliche_datenbanken [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» urheberrecht:amtliche_werke [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» urheberrecht:ausnahmen_vom_urheberschutz [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» urheberrecht:datenbank [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» urheberrecht:datenbanken [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» urheberrecht:datenbankschutz [ipwiki.de]
Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
» Oberlandesgericht Köln, 6 U 229/05
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
