Auslieferung von UFO-Hacker an USA
am 08.07.2006 von http://lawandlifestyle.blogspot.comInformationen über den voll geständigen sog. Militär-Hacker Gary McKinnon, dessen angebliche Datenbank-Funde und das Auslieferungsverfahren an die …
Hacker droht Auslieferung an USA
Handakte WebLAWg / Am Dienstag verlor er eine Berufungsklage gegen eine Gerichtsanweisung, der zufolge er den US-Behörden übergeben werden soll. Es wird erwartet, dass McKinnon vor dem obersten Gericht Großbritanniens, dem House of Lords, gegen das Urteil in Berufun
Ex-Minister Fischer stützt Steinmeier im Streit um Irak-Krieg
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die Kritik am Einsatz von deutschen Agenten im Irak-Krieg zurückgewiesen. Die zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) seien nach Bagdad geschi
EU und USA einigen sich auf Prinzipien zum Datentransfer zur Terrorbekämpfung
Datenschutzbeauftragter Online / Meldung via Heise: Die EU und die USA haben sich nach Angaben des Department of Homeland Security (DHS) auf weitere Regeln (PDF-Datei) zum Austausch personenbezogener Daten ihrer jeweiligen Bürger im Kampf gegen den Terrorismus verständigt. Brüss
Steinmeier verteidigt BND-Infos zum Irak-Krieg an USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die umstrittene Weitergabe von deutschen Geheimdienstinformationen zum Irak-Krieg an die USA verteidigt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe damit aber nicht aktiv die Kriegsf&uum
Merkel wertet EU-Klima-Einigung als Ermunterung für die USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den EU-Gipfel als Bestätigung der Führungsrolle Europas beim Klimaschutz und als Appell an die USA für mehr Einsatz auf diesem Feld gewertet. Dies ist ein Punkt, wo Europa sag
BGH-Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit im Fall Demjanjuk
beck-blog / Das Verfahren gegen den mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher Iwan “John” Demjanjuk in Deutschland leidet unter Startschwierigkeiten. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat es zunächst wegen Zweifeln an der Zuständigkeit abgelehnt, das
Der “erfinderische Beitrag” in Europa
IP|Notiz / Kommission äußert sich gegen Patentrechte geringerer Qualität Wären alle nationalen Patent- und Gebrauchsmusterrechte in Europa so ausgestaltet wie dies in Deutschland der Fall ist, müsste die Kommission weder eine umfassende Studie zur Patentqu
Länder wollen Konjunkturpaket in Vermittlungsausschuss bringen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Konjunkturpaket der großen Koalition muss voraussichtlich wegen seiner umstrittenen Finanzierung zwischen Bund und Ländern nachverhandelt werden. Der Bundesrat werde dem Gesetz am Freitag wahrscheinlich nicht zustim
“Anschlag auf die Pressefreiheit”
Datenschutzbeauftragter Online / Die Presse ist sich einig: Das BKA-Gesetz ist eine Gefahr für die “vierte Säule” der Demokratie: Der investigative Journalismus in Deutschland ist in Gefahr. Das höchst umstrittene BKA-Gesetz soll Ermittlern das Recht geben, Reporter
Florian Lichtnecker : Zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers für fremde Inhalte Eine Übersicht zur Entwicklung der Rechtsprechung*
MEDIEN INTERNET und RECHT / <!--Absatz1--> Aktuell nutzen fast zwei Drittel der Deutschen regelmäßig das Internet[1]. Es gibt allein über zwölf Mio. registrierte Domains unter der Endung .de bei der populärsten Endung .com sind dies sogar mehr als 78 Mill
SPON Artikel zu Payback
Datenschutzbeauftragter Online / Ein Lesenswerter Artikel bei SPON zum Thema Datenweitergabe bei Payback ist hier zu finden. Dazu nur kurz zu diesem Abschnitt in dem sich Payback zum Vorwurf äussert, nicht ausreichend auf Weitergabebestimmungen hinzuweisen: Bei Payback heißt es d
Mordskredit aus den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nicht nur Arme lassen sich auf faule Kreditarrangements ein:Nach den Feststellungen des Landgerichts überzeugte der Finanzberater als Repräsentant einer in den USA ansässigen Gesellschaft den ehemaligen Vereins
» Einbruch in US-Militärrechner: Briten wollen UFO-Hacker ausliefern - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Großbritannien folgt dem Auslieferungsantrag der USA gegen Gary McKinnon, den angeblich "größten Militärhacker aller Zeiten". Der fürchtet, in den USA kein faires Verfahren zu bekommen …
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