Stadt Frankfurt gewinnt frankfurt.eu
MarkenBlog | 8. Juni 2006 — In einen ADR-Schiedsverfahren vor dem Czech Arbitration Court hat die Stadt Frankfurt die Domain frankfurt.eu erstritten. D…
Auslegungsfrage
Zum Thema .eu-Registrierung, Sunrise-Periode I. Artikel 11 der EU-Verordnung 874/2004 (PDF) besagt:
Soweit bei der Registrierung vollständiger Namen, Namen aus mehreren, durch Leerzeichen getrennten Wörtern oder Wortteilen bestehen, gelten die vollständigen Namen als identisch mit denselben Namen, deren Bestandteile mittels Bindestrich durchgekoppelt oder ohne Leerzeichen zusammengefügt werden. Enthält ein Name, für den frühere Rechte beansprucht werden, Sonderzeichen sowie Leer- und Interpunktionszeichen, so werden diese aus dem entsprechenden Domänennamen entweder ganz entfernt, durch Bindestriche ersetzt oder, falls möglich, transkribiert.
Bedeutet das, dass man, mit einer fiktiven Marke wie bspw. "Peter Mueller Muenchen" die Domainnamen petermuellermuenchen.eu, peter-muellermuenchen.eu, petermueller-muenchen.eu und peter-mueller-muenchen.eu registrieren kann? Der Wortlaut der Vorschrift lässt diesen Schuss m.E. nicht zu, da darin eindeutig steht, dass Leerzei… » Vollständiger Artikel
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EuGH zur bösgläubigen Domainregistrierung
Internet-Law | 3. Juni 2010 — Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom heutigen 03.06.2010 (Az.: C‑569/08) über die Frage der bösgläubigen Registrierun…
EuGH: „www.reifen.eu“ – zur bösgläubigen Eintragung durch Sonderzeichen-Trick
Dr. Graf | 24. September 2010 — Rechtsnormen: Art. 21 Abs. 1, Abs. 3 VO (EG) Nr. 874/2004 Der EuGH hat mit Urteil vom 03.06.2010 (Az. C-569/08) entschieden:…
EuGH: reifen.eu (Urteil vom 03.06.2010 - C-569/08)
muepe.de | weblog peter müller | 10. Juni 2010 — Leitsätze des Gerichts: 1. Art. 21 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 der Kommission vom 28. April 2004 zur Festlegung von …
EuGH: Bösgläubige Registrierung einer .eu-Domain - reifen.eu
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Juni 2010 — EuGH Urteil vom 03.06.2010 C‑569/08 bößgläubige Domainregistrierung reifen.eu Entscheidung des EuGH: 1. Art. 21 Abs. 3 der Verordn…
Stellungnahme von EURid zu den generischen Domänennamen
muepe.de | weblog peter müller | 6. April 2006 — 04 Apr 2006 EURid wurde von verschiedenen Personen bezüglich der Zuteilung von generischen Domänennamen angesprochen, für die…
EuGH zur missbräuchlichen Registrierung von Namen der Domäne oberster Stufe „.eu“
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. Juni 2010 — Der Gerichtshof präzisiert die Kriterien, die für den Widerruf spekulativer oder missbräuchlicher Registrierungen von Namen der…
Registrierung von Elektrogeräten unter Markenbegriff „fremde/wechselnde Marke“ ist unzulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2009 — Mit Beschluss vom 07.09.2009 (Az. 20 ZB 09.1694) entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass eine Registrierung von m…
BGH: Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft = segnitz.de
Vertretbar Weblawg | 26. Januar 2006 — Bundesgerichtshof, Urteil v. 09.06.2005 Az: I ZR 231/01 = segnitz.de - Registrierung eines Domainnamens durch die Holdingge…
Neue eu.Domains
Handakte WebLAWg | 24. Januar 2006 — Inhaber von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Namen haben während der Sunrise-Periode die Möglichkeit, .eu-Domains bevor…
