Ausländische Konkursverwalter in der Schweiz
am 05.05.2008 von KunzOBlogIn einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkursverwalter von ausländischen Konkursen ohne Durchführung eines Hilfskonkurses in der Schweiz vornehmen dürfen. …
Ausländische Konkursverwalter in der Schweiz
KunzOBlog / In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkursverwalter von ausländischen Konkursen ohne Durchführung eines Hilfskonkurses in der Schweiz vornehmen dürfen. Die Antwort ist so klar wie ernÅ
Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
MarkenBlog / Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zw…
Löschung einer im Heimatstaat rechtlich nicht mehr existenten ausländischen Gesellschaft mit inländischer Zweigniederlassung
iusmapsBLOG / Der OGH befasste sich in seiner Entscheidung zu 6 Ob 146/06y mit den Voraussetzungen für eine amtswegige Löschung einer im österreichischen Firmenbuch eingetragenen inländischen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft. Dabei ist zum…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
Unterhaltsleistungen für ausländische Ehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Unterhaltsleistungen des Steuerpflichtigen für seinen bedürftigen ausländischen Lebenspartner können nach § 33a Abs. 1 Satz 2 EStG als außergewöhnliche Belastung abziehbar sein, wenn der Partner bei Inanspruchnahme von Sozialhilfe damit rechne…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
Hintergrund-Interview zu ausländischen Online-Casinos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / ISA-Casinos hat ein lesenswertes Interview über ausländische Online-Casinos mit dem ehemaligen Premierminister von Antigua Lester Bryant Bird geführt.Antigua gilt als eine der Hochburgen der Online-Casino-Branche. Ãœber den Inselstaat sind vielerl…
LG Köln: Inländische Markenverletzung durch ausländische Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 13.09.2005 - Az.: 33 O 209/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine ausländische Webseite gegen eine Deutschland eingetragene Marke verstößtDie Klägerin war Inhaberin einer in D…
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