Ausländerquote an Österreichs Uni
am 11.01.2006 von http://www.kadlicz.twoday.net
Der EuGH hat ja im Juli 2005 durch sein Urteil zum Uni-Zugang in Österreich die bestehende Regel (nur wer in seinem Heimatland eine Studienberechtigung besitzt, darf auch in Ö studieren) gekippt.
Ingmar hat seinerzeit berichtet.
Also auf ein neues:Die Experten setzten dabei auf die so genannte Safeguard-Klausel der EU, ein arbeitsrechtliches Instrument, das eine Ãœberbelastung des Arbeitsmarktes in speziellen Bereichen durch ausländische Arbeitskräfte verhindern soll.Die neue Regelung müsste dann der EU-Kommission vorgelegt …
Wege aus der Uni-Krise
Handakte WebLAWg / Auslöser für die Uni-Misere ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 7. Juli 2005: Die Regelung, dass nur studieren darf, wer auch im Heimatland einen Studienplatz hat, wurde als diskriminierend verurteilt. Das öffnete vor allem d…
EuGH zwingt Österreich zu Numerus Clausus
Aktenvermerk / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute über den Zugang zu den österreichischen Universitäten geurteilt. (Pressemitteilung des Gerichts.) Er folgt damit erwartungsgemäß dem Antrag des Generalanwalts und gab der Klag…
Studieren in Österreich
JURAAA!DE / Nachdem der EuGH die Zulassungsbeschränkungen für EU-Ausländer an österreichischen Unis im Juli für rechtswidrig erklärt hatte, liegt der Anteil deutscher Studierender in NC-Fächern dort mittlerweile bei bis zu 40 Prozent. Und das, obwohl es…
Biedenkopf-Rumpfkommission legt Mitbestimmungsbericht vor
Unternehmensrechtliche Notizen / Die nur noch aus dem Vorsitzenden Kurt Biedenkopf und zwei Wissenschaftlern (ein Soziologe und ein ehemaliger Gerichtspräsident) bestehende Kommission hat gestern den Bericht an die Bundeskanzlerin erstattet. Danach soll es nur kleinere Änderungen…
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Löschung einer im Heimatstaat rechtlich nicht mehr existenten ausländischen Gesellschaft mit inländischer Zweigniederlassung
iusmapsBLOG / Der OGH befasste sich in seiner Entscheidung zu 6 Ob 146/06y mit den Voraussetzungen für eine amtswegige Löschung einer im österreichischen Firmenbuch eingetragenen inländischen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft. Dabei ist zum…
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