Auskunftsersuchen
am 09.01.2007 von http://www.lawblog.de
So lakonisch faxt zum Beispiel der Zoll an Telekommunikationsunternehmen:
“Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Mitteilung der PUK/PIN-Nummer für die nachfolgend aufgeführte SIM-Karte
25 …. ….. . . …..
sowie der zu diesem Vertrag angegebenen Kundendaten (Anschlussinhaber, Aktivierungsdatum pp.)”
Im Betreff heißt es lediglich: “Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft A. wegen des …
Auch Scherze werden verfolgt
RA-Blog / Warum man im Chat keine Witze über Straftaten machen sollte, erklärt heute der Betreiber eines “Killerspiel”-Spieler-Chats den Nutzern. Problematik.net weiß mehr über ein Auskunftsersuchen gem. §113 TKG.…
LG Offenburg: Ermittlung des Internet-Anschlussinhabers - Ein Auskunftsersuchen der Staatsanwaltschaft bei Internet-Providern über den sich hinter einer dynamischen IP-Adresse verbergenden Anschlussinhaber bedarf keiner richterlichen Anordnung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die hinter einer dynamischen IP-Adresse stehenden Daten (hier etwa Name und Anschrift) des Internet-Anschlussinhabers sind als Bestandsdaten gemäß §§ 113, 3 Nr. 3 TKG i.V.m. § 111 Abs. 1 TKG und nicht als Verkehrsdaten anzusehen. Dies gilt…
LG Rottweil: Sorgfaltspflichten bei Post-Übersendung einer SIM-Karte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Rottweil (Urt. v. 21.01.2005 - Az.: 1 O 26/04) hatte zu entscheiden, welche Sorgfaltspflichten einen Netz-Betreiber bei der postalischen Übersendung einer SIM-Karte für ein Handy treffen.Im vorliegenden Fall hatte der klägerische Netz-Betre…
Computerpanne beim Gericht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Heute erreicht mich ein Beschluss des LG Chemnitz vom 19.10.2006: Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, der auf den 19.10.2006, 15.00 Uhr angesetzte Verkündungstermin wurde wegen Ausfall der Schreibcomputer des Gerichts aufgehoben. … V…
Ein unbekannter Anrufer
Obiter Dictum / Heute ist in diesem Blog wohl der Tag der privaten Erlebnisse. Gerade habe ich wieder eine Episode erlebt, die ich meinen Lesern nicht vorenthalten will. Beste Freundin von allen: “Du, ich habe hier so eine seltsame Nummer in meinem Handy. Ich…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
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