Auskunftsansprüche, Teil 2: Was kommt?
am 27.06.2006 von http://log.handakte.de/
Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie.
Stimmt der Wortlaut der geplanten Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und besteht die Gefahr, dass über die Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung durch …
J!CAST 10 AUSKUNFTSANSPRÜCHE, TEIL 2: WAS KOMMT
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das J!Cast veröffentlicht gerade seinen zweiten Teil des Podcasts zum Thema “Auskunftsansprüche gegen Provider”. Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der…
Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider...
blat.antville: Simons Blawg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu erteilen, insbesondere auch einer (dynamischen) IP-Adresse die konkrete Person des Kun…
Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?
Handakte WebLAWg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu...…
Auskunftsansprüche der Erben (Teil 2)
Handakte WebLAWg / Häufig wird vor allem bei größeren Vermögen ein Testamentsvollstrecker mit der Aufgabe der Abwicklung und der Verwaltung des Nachlasses betraut. Der Erblasser kann damit noch über seinen Tod hinaus Einfluss auf Fragen der Vermögensübertragung …
Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen, Teil 1
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Ein neues J!Cast ist online - diesmal beschäftigt es sich in einem Zweiteiler mit Auskunftsansprüchen gegen Serviceprovider bei Urheberrechtsverletzungen. Hier der erste Teil. Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey̶…
Auskuftsansprüche gegen Provider, Teil 1
Handakte WebLAWg / Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa” bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. Schließlic…
LG Berlin: Zu Kontrollpflichten des und Auskunftsansprüchen gegen den Host-Provider
Vertretbar Weblawg / LG Berlin, Urteil v. 10.11.2005 - Az: 27 O 616/05 - Zu Kontrollpflichten des und Auskunftsansprüchen gegen den Host-Provider (redaktionelle Leitsätze): 1. Einem Host-Provider ist es nicht zumutbar, alle fremden Inhalte vor der Einstellung im Inte…
Auskunftsanspruch gegen Provider
Feder-und-Paragraph.de / Zitat aus dem heutigen Newsletter des Bundesministeriums der Justiz:"Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf…
Zur Sperrungspflicht von Zugangsprovidern im Internet
Handakte WebLAWg / Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der LG Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Infor…
Ministerkonferenz fordert zivilrechtliche Auskunftsansprüche gegen Provider
IP|Notiz / Am 11. und 12. Juni 2008 fand die Ministerkonferenz in Celle statt. Diskutiert wurde dort u.a. die wachsende und von Staatsanwaltschaften kaum mehr zu bewältigende Menge an Strafanzeigen im Zusammenhang mit Tauschbörsen im Internet. Bislang bedarf…
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