Alle Blogs » Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?

Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?

am 22.10.2004 von Handakte WebLAWg

Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von …

Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider...

blat.antville: Simons Blawg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu erteilen, insbesondere auch einer (dynamischen) IP-Adresse die konkrete Person des Kun

Auskunftspflicht eines Access-Providers

domainundrecht.de /      JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.04.2005, 5 U 156/04: Rechteinhaber haben weder in direkter noch in analoger Anwendung von § 101 a Abs. 1 UrhG einen Auskunftsanspruch über die Identität eines Kunden ge

LG Köln: Access-Provider haftet als Mitstörer bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 12.09.2007 - Az.: 28 O 339/07) hat entschieden, dass ein Access-Provider als Mitstörer bei P2P-Urheberrechtsverletzungen haftet und somit ab auf Aufforderung verpflichtet ist, die IP-Verbindungsdaten einer Person, die über P2P

Neues zum Internet-Access-Provider

Handakte WebLAWg / Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen...

OLG Düsseldorf: Urheberrechtsverletzungen im Usenet

JuracityBlog / … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein Beitrag Urheberrechte Dritter verletzt. Das gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (

OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen

Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U

Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen, Teil 1

J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Ein neues J!Cast ist online - diesmal beschäftigt es sich in einem Zweiteiler mit Auskunftsansprüchen gegen Serviceprovider bei Urheberrechtsverletzungen. Hier der erste Teil. Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey̶

OLG Frankfurt: Kein Auskunftsanspruch gegen ISP

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein Internet-Access-Provider ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Namen und die Anschrift eines Internetnutzers mitzuteilen, der im Internet Musikdateien zum Herunterladen anbietet und dadurch Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzt.Ein

Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil4:Telemediendatenschutz

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz

Law-Podcasting.de: Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen.Inhalt: In den letzten Monaten hat die Musikindustrie nicht nur durch ihre Abmahnungen von

Das Gegenteil von Gut? Gut gemeint!

mepHisto-bLAWg / Wobei die einschlägige Web-Öffentlichkeit der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) selbst die gute Absicht unzweifelhaft absprechen dürfte. Entsprechend groß ist die Schadenfreude angesichts der heute u.a. von heise o

Wie das LG Frankenthal, Beschluss vom 21.95.2008 - Az. 6 O 156/08, entscheiden hat ist eine Provider Auskunft bei Urheberrechtsverletzungen zivilrechtlich nicht verwertbar. Das Gericht begründet seine Meinung damit, dass es sich bei dynamischen IP-A

Dr. Bücker Newsfeed / Wie das LG Frankenthal, Beschluss vom 21.95.2008 - Az. 6 O 156/08, entscheiden hat ist eine Provider Auskunft bei Urheberrechtsverletzungen zivilrechtlich nicht verwertbar. Das Gericht begründet seine Meinung damit, dass es sich bei dynamischen IP-

LG Frankenthal: Dynamische IP-Adresse eines Internet-Anschlussinhabers stellt ein Verkehrsdatum i. S. v. §§ 3 Nr. 30, 96 Abs. 1 Nr. 1 TKG dar. Eine Providerauskunft ist bei Urheberrechtsverletzungen zivilrechtlich nicht verwertbar

Dr. Bücker Newsfeed / Wie das LG Frankenthal, Beschluss vom 21.95.2008 - Az. 6 O 156/08, entscheiden hat, ist eine Provider Auskunft bei Urheberrechtsverletzungen zivilrechtlich nicht verwertbar. Das Gericht begründet seine Meinung damit, dass es sich bei dynamischen IP

OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die Möglichkeit bietet, dass der Nutzer zwischen dem Fernsehen einerseits und dem Internet andererseits

Nur Geldbuße: Access-Provider und Kinderpornos

Kleinblog | David Klein / Wann haftet ein Access-Provider für die angebotenen Inhalte? Dem Landgericht Frankfurt war die Entscheidung in der Sache zu heikel. Also stellte sie das Verfahren gegen Auflage (Geldbuße in Höhe von 10.000,00 EUR) ein. Zum Hintergrund:

Handy-Preisfallen: Provider verabschieden Kodex Handy & Co Digital FOCUS Online in Kooperation mit MSN

advobLAWg / Neben den vier Netzbetreibern T-Mobile, Vodafone, O2 und E-Plus sowie den Mobilfunk-Providern Talkline, Mobilcom und Debitel hat unter anderem auch der Klingelton-Anbieter Jamba nach einer Meldung von Focus Online einen Verhaltenskodex unterzeichnet,

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »