Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen, Teil 1
am 13.06.2006 von http://www.jblawg.de/wordpress
Ein neues J!Cast ist online - diesmal beschäftigt es sich in einem Zweiteiler mit Auskunftsansprüchen gegen Serviceprovider bei Urheberrechtsverletzungen. Hier der erste Teil.
Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa” bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. -Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten. Sie wählten daher den Weg über das Strafrecht, damit Staatsanwälte für sie die Adressen ermittelten.
Warum derzeit ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch trotz dahin gehender Versuche der Gesetzesauslegung nicht besteht und wie aus Sicht der Internetwirtschaft ein künftiger Auskunftsanspruch u.a. gegen Access-Provider aussehen sollte, erklärt im Interview Dr. Volker Kitz, RA und Bereichsleiter beim BITKOM.
Auskuftsansprüche gegen Provider, Teil 1
Handakte WebLAWg / Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa” bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. Schließlic…
Auskunftsansprüche gegen Internet Service Provider bei Urheberrechtsverletzungen?
Handakte WebLAWg / Access-Provider sind in analoger Anwendung von § 101 a UrhG verpflichtet, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Auskünfte über ihre Kunden zu...…
J!CAST 10 AUSKUNFTSANSPRÜCHE, TEIL 2: WAS KOMMT
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das J!Cast veröffentlicht gerade seinen zweiten Teil des Podcasts zum Thema “Auskunftsansprüche gegen Provider”. Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der…
Die nächste Klagewelle gegen Tauschbörsianer
Jurabilis / Der amerikanische Musik-Verband RIAA hat nach eigenen Angaben weitere 761 Klagen gegen Nutzer von Tauschbörsen bei US-Gerichten eingereicht. Wie schon bei den letzten Klagewellen richten sich auch diesmal die Forderungen gegen unbekannt, da bislang…
Ministerkonferenz fordert zivilrechtliche Auskunftsansprüche gegen Provider
IP|Notiz / Am 11. und 12. Juni 2008 fand die Ministerkonferenz in Celle statt. Diskutiert wurde dort u.a. die wachsende und von Staatsanwaltschaften kaum mehr zu bewältigende Menge an Strafanzeigen im Zusammenhang mit Tauschbörsen im Internet. Bislang bedarf…
Justizminister für Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegen Provider
Handakte WebLAWg / Die Justizminister der Bundesländer machen sich bei Urheberrechtsstreitigkeiten für ein Auskunftsrecht der Rechteinhaber gegenüber Internetprovidern stark. Auf der Justizministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Celle berieten die Ressortche…
Urheberrechtsverletzungen: NRW-Justizministerin entdeckt ein Dilemma
RA-Blog / NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) hat am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Karlsruher Justizpressekonferenz erklärt, die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen habe sich zu einer unverhältnismäßigen…
Auskunftsansprüche, Teil 2: Was kommt?
Handakte WebLAWg / Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten überein? Was wird so auf die Provider…
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