Auskunftsanspruch der RSV?
am 23.05.2005 von http://www.rsv-blog.de
Muß der Rechtsanwalt dem Rechtsschutzversicherer Sachstandsanfragen beantworten und das Mandat mit ihm abrechnen?
Auf diese Frage antwortet der Berliner Rechtsanwalt Rudnicki, Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, unter dem Titel Auskunfts- und Abrechnungspflichten auch gegenüber Rechtsschutzversicherungen? Geteilte Meinungen. im Berliner Anwaltsblatt 5/2005, …
Entscheidungen im Streit um Dracula
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über zwei Entscheidungen Berliner Gerichte zur Marke Dracula. Während das Berliner Kammergericht einer Brandenburger Gaststätte den Ausschank von Dracula-Blut untersagte, gestattete das Berliner Landgericht Werbung mit d…
Berliner Schulwege werden überwacht
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Berliner Polizei teilt mit, dass sie anlässlich des Schulanfangs am 21. August 2006 beabsichtigt, sämtliche verfügbaren mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte in der unmittelbaren Umgebung der 407 Berliner Schulen einzusetzen. Di…
Halbstrafentlassung in Berlin wegen knapper Haftplätze
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet über die Probleme mit der Überfüllung der Berliner Justizvollzugsanstalten und die Lösungsversuche durch vorzeitige Entlassung nach Verbüßung der halben Strafzeit. Einzelheiten hier. Weiterhin berichtet die…
Gemeinsame Presseerklärung der Senatorin für Justiz in Berlin und der Rechtsanwaltskammer Berlin zur Justizreform
Lichtenrader Notizen / Frau Schubert und Frau von Galen erklären am 02.03.2005: Gerichtsverfahren vereinheitlichen und Schlichtung und Mediation stärken Justizsenatorin Karin Schubert und die Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Berlin, Dr. Margarete von Galen, betonen…
Mitgehört in Berlin
Jurabilis / In einem Kaufhaus bei den Umkleidekabinen:Berliner (zeigt auf Umkleidekabine, in der Klamotten liegen): Ist dit Ihrs? Tourist (mit Akzent, aber sonst perfekt): Sorry, ich spreche leider kein Deutsch. Berliner: Is that Ihrs?Später im selben Ko…
Markenstreit um DDR
MarkenBlog / Unter dem Titel “Die DDR gehört mir!” berichtet der Berliner Kurier über das am 15. Mai vor dem LG München stattfindende Verfahren zwischen dem Inhaber der Wortmarke DDR (Registernummer: 30330983) und der Berliner Souvenir-Firma ̶…
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