Auskuftsansprüche gegen Provider, Teil 1
am 13.06.2006 von http://log.handakte.de/
Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa” bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten.
Sie wählten daher den Weg über das Strafrecht, damit Staatsanwälte für sie die Adressen ermittelten. Warum derzeit ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch trotz dahin gehender Versuche der Gesetzesauslegung nicht besteht und wie aus Sicht der Internetwirtschaft ein künftiger Auskunftsanspruch u.a. …
Auskunftsansprüche bei Urheberrechtsverletzungen, Teil 1
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Ein neues J!Cast ist online - diesmal beschäftigt es sich in einem Zweiteiler mit Auskunftsansprüchen gegen Serviceprovider bei Urheberrechtsverletzungen. Hier der erste Teil. Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey̶…
LG Hamburg: Auskuntsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.07.2004 - Az.: 308 O 264/04) hat den Anspruch eines Urhebers gegen einen Access-Provider auf Auskunft über die IP-Daten eines Kunden bejaht.Die Antragstellerin war ein Unternehmen der Tonträgerindustrie und forderte vom A…
LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen Provider
advobLAWg / Das LG Hamburg hat einem Urheberrechts-Inhaber mit Urteil vom 07.07.2004 einen Auskunftsanspruch gegen den Zugangs-Provider auf Bekanntgabe der Identität des Kunden, dem in einem festgelegten Zeitraum eine bestimmten dynamische IP-Adresse zugeordnet…
LG Köln: Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 28.07.2004 - Az.: 28 O 301/04) mit einem Auskunftsanspruch wegen Urheberechtsverletzung auseinandersetzen. Ein Tonträgerunternehmen hatte festgestellt, dass unter einer IP-Nummer illeg…
Filesharing: Kein Anspruch des Verletzten gegen Provider auf Auskunft
DPMS INFO / Das OLG Frankfurt hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass ein Anspruch der Rechteinhaber von Musiktiteln gegen den Internet-Service-Provider (ISP) auf Auskunftserteilung der Identität der Kunden, die Server mit illegalen Inhalten zum Dow…
OLG Hamburg: Kein Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.04.2005 - Az.: 5 U 156/04) hat in der Berufungsinstanz das Urteil der 1. Instanz aufgehoben und einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Access-Provider verneint.Das Urteil des LG Hamburg in der 1. Instanz hatte zu…
J!CAST 10 AUSKUNFTSANSPRÜCHE, TEIL 2: WAS KOMMT
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das J!Cast veröffentlicht gerade seinen zweiten Teil des Podcasts zum Thema “Auskunftsansprüche gegen Provider”. Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der…
Die nächste Klagewelle gegen Tauschbörsianer
Jurabilis / Der amerikanische Musik-Verband RIAA hat nach eigenen Angaben weitere 761 Klagen gegen Nutzer von Tauschbörsen bei US-Gerichten eingereicht. Wie schon bei den letzten Klagewellen richten sich auch diesmal die Forderungen gegen unbekannt, da bislang…
J!Cast
LAWgical / Erst jetzt bin ich über J!Cast, dem Jura-Podcast zum Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht gestolpert - ein Projekt im Rahmen einer Dissertation zu Internetradio, Podcast und Recht am ITM/Uni Münster. Hört sich spannend an. Ich nehme…
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer ab
Ref. Niemeyer / Wie heise online berichtet, verweigert die Staatsanwaltschaft Wuppertal seit kurzem die Ermittlung von Tauschbörsennutzern. Sie schließt sich damit der Argumentation der Gegner des Vorgehens der Medienindustrie an. Schließlich bedient die Musiki…
Urheberrechtsverletzungen: NRW-Justizministerin entdeckt ein Dilemma
RA-Blog / NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) hat am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Karlsruher Justizpressekonferenz erklärt, die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen habe sich zu einer unverhältnismäßigen…
OLG München: Kein Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 17.05.2005) und das OLG Frankfurt a.M. (= Kanzlei-Infos v. 27.01.2005) hat auch das OLG München (Urt. v. 24.03.2005 - Az.: 6 U 4696/04) einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Access-Provider ve…
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