Ausgleichspflicht der Eisenbahnunternehmen
am 30.09.2006 von Handakte WebLAWgDas Bundesgrenzschutzgesetz (Bundespolizeigesetz) gestattet es nicht, allein die Deutsche Bahn AG mit einem Ausgleichsbetrag für die Kosten der Erfüllung der Aufgaben der Bahnpolizei zu belasten. Ausgleichspflichtig sind vielmehr auch die anderen …
Bahn muss Kosten der Bahnpolizei nicht tragen
ElbeBlawg / Die Deutsche Bahn AG muss die Kosten, die dem Bund im Jahr 2002 durch die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben entstanden sind, nicht ausgleichen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17.05.2006 entschieden und damit der Klage de…
WIPO: Erfolg für die Deutsche Bahn
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt. Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN D…
Die Bahn am Ball
Andere Ansicht / Was sich die Deutsche Bahn AG so alles zur WM hat einfallen lassen, berichtet die FAZ. Zur WM bietet die Bahn u.a. eine besondere Netzkarte an, den Weltmeister-Pass. Die Netzkarte zur Fußball-WM gilt vom 7. Juni bis 11. Juli 2006 deutschlandweit im…
Deutsche Bahn übernimmt S-Bahn Marke
MarkenBlog / Die Deutsche Bahn AG hat die Marke S-Bahn Halleipzig (Registernummer 30468512) übernommen. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 12, 35 und 39. Bisheriger Inhaber war die PLEON Kothes Klewes GmbH aus Dresden. Die Übertragung ist vom DPM…
Rinn in de Duffeln, russ us de Duffeln
kanzlei-hoenig.info / Der für diesen Montag angekündigte Streik bei der Bahn ist abgesagt. Bahnchef Hartmut Mehdorn erklärte, der Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL ist gelöst. Quelle: Tagesspiegel Das ist die Gänseblümch…
Deutsche Bahn greets Pope in German/
Transblawg / Via Andere Ansicht: Deutsche Bahn AG says (or said on August 15): (Berolini, die 15° m. Aug. a. 2005) Ex die 15° ad diem 21um m. Aug. tota regio Rhenensis nulla alia in re nisi in Conventu Mondiali Iuventutis celebrando...…
Streik bei der Bahn
RA-Blog / Bei der Deutschen Bahn wird gestreikt. Es geht um die geplante Privatisierung und eine Beschäftigungsgarantie. Gespräche zwischen den Gewerkschaften Transnet und GDBA und dem Bahn-Vorstand hatten bis Donnerstag zu keiner Einigung geführt. Die bis…
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