Ausgewandert oder Doppelgänger?
am 12.09.2008 von http://www.markenblog.de
… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:
Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.
Ist aber wohl …
Eine verdächtige Mail reicht aus
Datenschutzbeauftragter Online / Ein Interview bei SPON zeigt die Welt, in der unsere Politiker heute leben (es ist übrigens ein SPDler, der dort Interviewt wird): SPIEGEL ONLINE: Und wann ist Terrorismus international? Schon wenn ein Verdächtiger eine Mail aus Pakistan erhält o…
Beitrag bei der SZ zu Netzsperren
Datenschutzbeauftragter Online / Bei der Süddeutschen findet sich ein interessanter Interview-Beitrag zum Thema “Netzsperren”, hier nachzulesen. Ich warne nochmals eindringlich davor, mit technischen Argumenten zu hantieren: Der Interview-Beitrag demonstriert das auch s…
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht / In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen J…
Wie man andere verdächtig macht
LawBlog / Nächste Woche muss ich einem Ermittlungsrichter mal erklären, dass die “Anmeldung” einer Prepaid-Telefonkarte keine besondere Aussagekraft hat. Immerhin lässt sich bei diversen Anbietern gerade online so ziemlich jeder registrieren. V…
Baumfalk und ich
chris.blog » Jura / Man stelle sich vor, Anwalt zu sein. Eines Tages kommt ein Mandant in die Kanzlei und legt eine Klageschrift vor, die ihm just zugestellt wurde. Nach eingehender Prüfung stellt der Anwalt fest, dass die Klage Erfolg haben wird. Die Beratung des Mand…
BGH: Werbe-Slogan Telefonieren für 0 Cent ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 17.07.2008 - Az.: I ZR 139/05) hat entschieden, dass die Werbung der Deutschen Telekom AG Telefonieren für 0 Cent irreführend und somit wettbewerbswidrig ist.Das bekannte deutsche Telekommunikationsunternehmen hatte in der FAZ gew…
Der Führerschein ist mir doch scheiß egal!
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Manches Mal kann man den Eindruck bekommen, als ob manch einem Autofahrer sein Führerschein wirklich vollkommen egal ist.Nach einer 24-Kilometer-Irrfahrt auf der Autobahn A 7 im Kreis Ansbach ist ein alkoholisierter Geisterfahrer von der Polizei ges…
LG Berlin: Verzicht auf Persönlichkeitsrechte im Privatfernsehen
Telemedicus / Gibt es Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Privatfernsehen? Zumindest nicht, wenn die Sendung „Die Burg“ heißt. So sieht das zumindest das LG Berlin: Aber auch die hilfsweise erklärte Aufrechnung und die Widerklage der Beklagte…
Knackige Amtsanwältin
kanzlei-hoenig.info / Es ging um eine Auseinandersetzung in einer Gaststätte. In Neukölln, Silbersteinstraße. Sonntagsmorgens um 6:30 Uhr. Über den Alkoholgehalt der Beteiligten bestehen kaum Unklarheiten, mindestens eine “2″ steht vor dem Komma. Mein Man…
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…
Zeitung: Glos bietet Clement CSU-Schnuppermitgliedschaft an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat einem Zeitungsbericht zufolge dem aus der SPD ausgetretenen früheren Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement eine Schnuppermitgliedschaft in der CSU angeboten. Wie di…
Kunst, Diskussionen und besorgte Menschen
Datenschutzbeauftragter Online / Was Heise heute berichtet war vorhersehbar, wenn auch zumindest von mir nicht so früh erwartet: In der andauernden Debatte um die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten gibt es nun ein prominentes Opfer. Offenbar haben mindestens sechs große…
» Anwalt aktuell
Anwalt aktuell – Die Plattform für erfolgreiche Juristen. „Anwalt aktuell“ ist ein unabhängiges Magazin bzw. Internetpotal zur Information über aktuelle Entwicklungen der Gesetzgebung und Recht…
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