Ausgerastert
am 24.05.2006 von http://log.handakte.de/
Rasterfahndung, was war das noch, eigentlich? Nun, im Grunde funktioniert sie wie ein Schüttelschieb, in das eimerweise behördlichen Daten über bestimmte Personen geschüttet werden.
Die meisten rasseln einfach durch. Nur wer bestimmte Kriterien (”Schläfer“) erfüllt, bleiben im Raster hängen. (…)
Bei aller berechtigten Sorge der Richter um die bürgerlichen Freiheiten, da bleibt ein ungutes Gefühl. Denn Karlsruhe stellt, wenn man ehrlich ist, eine Güterabwägung mit einer Unbekannten an. Ob es eine konkrete Gefahr von Terroranschlägen gibt, soll doch …
Ausgepokert.
JURAAA!DE / So scheint’s zumindest, nachdem was alle großen News-Seiten übereinstimmend berichten. Es wurde auch Zeit, dass die SPD wieder die Spielregeln der Macht akzeptiert, die so seit Jahrzehnten gelten. Und danach stellt nun mal die größte Frakt…
Rasterfahndung fällt durchs Raster
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bei der Rhein-Zeitung ist in der Onlineausgabe folgendes zu lesen: (...) Eine allgemeine Bedrohungslage , wie sie seit den Terroranschlägen von New York und Washington „praktisch ununterbrochen” bestanden habe, reiche nicht aus. Dami…
Rasterfahndung allein reicht nicht aus
Handakte WebLAWg / Das BVerfG hat der nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 eingeleiteten Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur ver…
Bundesverfassungsgeicht schränkt Rasterfahndung ein
strafprozess / Mit Beschluss 4. April 2006 (BVerfG, 1 BvR 518/02) schützt das Bundesverfassungsgeicht in Karsruhe einen marokkanischen Studenten, der zufolge einer Rasterfahndung ins Netz der Sicherheitsbehörden gelangte. Die Leitsätze lauten wie folgt:1. Eine…
Rasterfahndung nur bei konkreter Gefahr für hochrangige Rechtsgüter
Law & Lifestyle / Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr für hochrangige Rechtsgüter wie den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes…
Bundesverfassungsgericht beschränkt Rasterfahndung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeleitete Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen war verfassungswidrig. Eine solche Fahndung muss künftig eingeschränkt werden. Das entschied heute das Bundesverfassungsgericht. Rasterfah…
Rasterfahndung vom BVerfG eingeschränkt
BERLIN BLAWG / Mit Beschluss des Ersten Senats beim Bundesverfassungsgerichts vom 4. April 2006 – AZ: 1 BvR 518/02 - ist die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeführte präventive Rasterfahndung auf eine konkrete Bedrohungslage be…
Rasterfahndung stellt Banken vor Probleme
Handakte WebLAWg / 2.000 Geldhäuser und Unternehmen müssen nach einer Mordserie Daten über EC- und Kreditkartenzahlungen liefern. Die erste Rasterfahndung in der Finanzbranche wird nach Angaben der bayerischen Justiz mehrere Zehntausend Euro kosten. Quelle: FTD…
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