Ausgenommen Anrainer
am 31.05.2007 von Law on the Blog
Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was die Zusatztafen “Ausgenommen Anrainer” bei sonstigem Fahrverbot inhaltlich bedeutet, ob Sie etwa zum Zweck eines Bekanntebesuch zufahren dürfen?
Hiezu der Oberste Gerichtshof im Beschluss GZ: 6 Ob 815/83 vom 27.09.1984:
“Der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer wird die Zusatztafel “Ausgenommen Anrainer” zwanglos dahin …
“20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung”
Handakte WebLAWg / Einer Werbung (hier: einer Baumarktkette) mit der Formulierung “20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung” muss der durchschnittliche Verbraucher entnehmen, dass alles, was er in den Geschäften des Werbenden - jedenfalls über die Kasse - (…
Wien bereitet sich auf Bush vor
Aktenvermerk / An Anrainer im Sperrgebiet während des Bush-Besuches in Wien werden derzeit grüne Ausweiskarten verteilt. Mit diesen Badges können sie sich trotz Platzverbotes in dem heiklen Gebiet rund um die Hofburg bewegen. 1.800 dieser Karten wu…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
Supi!
Heimspiel / Gestern abend, Kabel 1, Anruf-Quiz-Abzocke. Gefragt war nach Berufen, deren Plural identisch mit der Singularform ist. Anrufer: “Bäcker.” Moderator: “Bäcker. Der Bäcker, die Bäcker. Richtig!” Anrufer: “Supi!” M…
Zweimal daneben
Aktenvermerk / Wenn Gerichte einen Fehler machen, können sie sich korrigieren — oder ein zweites Mal irren. Diese Möglichkeit hat der Oberste Gerichtshof genutzt, als er eine eigene Kostenentscheidung hochoffiziell, äh, “befalschigte̶…
Wenn das Beispiel Schule macht…
Praktikantenblog / Stalking, also hartnäckiges “Nachstellen und Belästigen”, wird zum Straftatbestand. Den Tätern drohen bis zu drei Jahre Haft. Da Finanzämter davon nicht ausdrücklich ausgenommen sind, … … hoffen nun Millionen von Unterneh…
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