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Ausgeliefert nach Polen

am 29.06.2007 von Vier Strafverteidiger

Unter dem Titel

Der EU-Haftbefehl und seine möglichen Folgen für Bürger der Bundesrepublik Deutschland

wird über die Erfahrungen eines Deutschen mit der polnischen Justiz berichtet:

Die Kurzform:

1995: Festnahme an der Grenze Polen/Weißrussland, weil die Fahrzeugnummer nicht zum Fahrzeug passte. N. wurde in …

Allianz-Versicherung plant Bank in Polen

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Die Allianz-Versicherungsgruppe arbeitet nach Auskunft der polnischen Zeitung Gazeta Prawna (Nr. 200 vom 13. Oktober 2006) an der Erreichung einer eigenen Bank in Polen. Nachdem die Allianz-Gruppe, in Polen geleitet durch den Vorstandsvorsitzenden Pa…

Media Markt zieht TV-Spot über Polen zurück

Rechtblog / Wie bei Bild berichtet wird, fand man in Polen den Werbespot nicht besonders witzig: Die Elektrofachmarkt-Kette Media Markt hat nach Protesten einen TV-Spot über Polen zurückgezogen und sich für die Werbung entschuldigt. In dem Spot sei das “…

Für und Wider von Standortverlagerungen nach Polen (DLF)

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / In der heutigen Sendung “Europa heute” [hier] berichtete der Deutschlandfunk über die Standortverlagerungen nach Polen. Dabei spielen die Steuervorteile und Investitionsunterstützung (Stichwort: Sonderwirtschaftszonen) noch imme…

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) warnt vor Arzneimittel aus Polen (Corhydron 250)

Recht für Verbraucher / Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) warnt vor der Anwendung des in Polen von der Firma Jelfa S.A. hergestellten Arzneimittels Corhydron 250 mit der Chargennummer 010705. Das Arzneimittel ist zur Injektion vorgesehen. Verm…

Polen gibt nicht auf

ElbeBlawg / Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hält Polen an dem von uns bereits dargestellten Blockadekurs hinsichtlich des EU Verfassungsvertrages fest. Im Streit um die Abstimmungsregeln in der EU droht eine direkte Konfrontation zwischen Deu…

Diesel durch Deutschland

neues aus schwabenheim / Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen Ländern, u.a. Deutschland und Polen, nicht aber in Irland. Die Beklagte hat ihren Sitz in Irland. Dort vertreibt sie Jeanshosen unter der Marke „Diesel“. Zur He…

Dumm gelaufen: 2 kg Amphetamin ohne Not 3 mal über Grenze transportiert

strafblog / Das Btm-Verfahren, in dem ich gestern die Akte bekam, hat so seine Besonderheiten. Es geht um die unerlaubte Einfuhr von 2 Kilo Amphetamin von Holland nach Deutschland, ein eigentlich nicht so ungewöhnlicher Fall. Ungewöhnlich ist aber, dass der St…

Polen ist nicht Beitrittsgebiet der Bundesrepublik

mindermeinung.de / Das Verwaltungsgericht Dresden entschied am 04.12.2004, dass ostdeutsche Bundesgrenzschutz-Beamte, die in Polen oder Tschechien eingesetzt sind, dafür West-Gehalt erhalten müssen, da sie nicht im Beitrittsgebiet der Bundesrepublik tätig sind. Dam…

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Der Autor und sein Blog

C. R. Hoenig, W. Siebers, B. Eickelberg, K. Rueber

Die Vier Strafverteidiger schreiben in diesem Weblog über ihre Erfahrungen als Strafverteidiger.

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