Ausfuhrnachweise unter ATLAS
am 20.06.2006 von http://www.meisen.info
Im Rahmen der Umstellung auf “ATLAS” wird die bisherige schriftliche Ausfuhranmeldung durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt.In der ersten Realisierungsphase umfasst das Verfahren die Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren im Normal- und vereinfachten Verfahren sowie die Überwachung und Erledigung des Ausfuhrverfahrens. Dabei kommt das Verfahren ausschließlich in Fällen zum Einsatz, in denen bisher die Abgabe/Benutzung einer Ausfuhranmeldung auf Grundlage des Einheitspapiers (Exemplare Nr. 1, 2 und 3) oder anstelle des Einheitspapiers eines Handels- oder Verwaltungspapiers nach Art. 288 ZK-DVO vorgesehen ist. Dieses IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr gilt zunächst nicht für Ausfuhren per Post und Bahn, für die Ausfuhr von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und Marktordnungswaren sowie für die Abgabe von Ausfuhranmeldungen mit einem Warenwert bis zu 1.000 € (mündliche Zoll-anmeldungen).
Das IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr wird nach Abschluss einer 2-monatigen Pilotierungsphase ab 1. August 2006 in den Echtbetrieb überführt. Die Lieferung von Gegenständen, die durch den liefernden Unternehmer oder den Abnehmer in das Drittlandsgebiet oder etwa in die Freihäfen befördert oder versendet werden, ist bei Vorliegen aller Voraussetzungen als Ausfuhrlieferung umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 1 Buchst. a, § 6 UStG). Die Voraussetzungen dafür müssen sich u.a. aus entsprechenden Belegen - Ausfuhrnachweis in Form einer Ausfuhrbestätigung der Grenzzollstelle, eines Versendungsbelegs oder eines sonstigen handelsüblichen Belegs - ergeben (§ 6 Abs. 3 UStG i.V.m. §§ 8 ff. UStDV). Der Ausfuhrnachweis ist materiell-rechtliche Voraussetzung für die Steuerbefreiung.
Nach einem jetzt veröffentlichten Erlass des Bundesfinanzministeriums kann der belegmäßige Nachweis der Ausfuhr in den Fällen, in denen die bisherige schriftliche Ausfuhranmeldung durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt wird, daher auch wie folgt geführt …
Zugelassene Ausführer und ATLAS-Ausfuhr
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 1. August 20061 wird in Deutschland bundesweit das elektronische Ausfuhrverfahren ATLAS-Ausfuhr eingeführt. Es löst schrittweise das bisherige papierbasierte zollrechtliche Ausfuhrverfahren ab. Welche Änderungen sich hieraus für zugelassene A…
Keine Ausfuhrerstattung bei falschem Anmelder
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Inhaber der Ausfuhrlizenz muss zur Begründung seines Erstattungsanspruchs die Erzeugnisse ausführen und für diese eine Ausfuhranmeldung für Erstattungszwecke abgeben. Hat eine andere Person als der Inhaber der Ausfuhrlizenz di…
Nachweis der innergemeinschaftlichen Lieferung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Verpflichtung des Unternehmers nach § 6a Abs. 3 UStG, die Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung nach Maßgabe der §§ 17a, 17c UStDV nachzuweisen, ist nach Ansicht des Bundesfinanzhofs mit dem Gemeinschaftsrecht der EU ve…
“Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will die Außenwirtschaftsverordnung an die zum 1. Juli 2009 geplante Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens “Atlas” in der EU anpassen. Dazu hat sie die 79. Verordnung zur Änderung der Auß…
“Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht
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Ausfuhrlieferungen von Duty-Free-Läden
Blickpunkt Recht & Steuern / Schlechte Nachrichten für die Betreiber von Duty-Free-Läden auf deutschen Flughäfen: ihre Umsätze dürften nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs nahezu vollständig umsatzsteuerpflichtig sein: Die im Transitbereich deutsc…
Umsatzsteuererstattung für ausländische Unternehmen
Blickpunkt Recht & Steuern / Ausländische Unternehmer können die Erstattung der ihnen im Inland in Rechnung gestellten Umsatzsteuer unter bestimmten Voraussetzungen in einem vereinfachten Verfahren geltend machen. Nicht im Gemeinschaftsgebiet „ansässige“ Unternehm…
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