Ausführungsvorschriften zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung
am 30.09.2005 von http://rafranke.blogspot.comDie Berliner Ausführungsvorschriften zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung gemäß § 22 SGB II (AV-Wohnen) sind im Amtsblatt für Berlin Nr. 49 vom 30.09.2005 auf …
1,3 Milliarden EURO für Mietzahlungen bei Hartz IV-Fällen 2006 in Berlin erwartet
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel berichtet über eine Steigerung der Ausgaben für Mieten von Hartz IV-Empfängern 2006 um rund 130 Millionen EURO auf 1,3 Millionen EURO in Berlin. Die Regeln für die akzeptierte Miethöhe stehen in den Ausführungsvorschriften zu
Angemessenheit der Wohnungskosten für Langzeitarbeitslose in Berlin
Lichtenrader Notizen / Die Senatsverwaltung für Soziales teilt mit, dass die Angemessenheit der Wohnungskosten in Berlin für Langzeitarbeitslose nach der Miethöhe bestimmt werden soll. Aus der Sitzung des Senats am 3. Mai 2005: Der Senat hat auf Vorlage der Senator
Neue Verjährungsvorschriften für Anwaltsregress
Handakte WebLAWg / Am 15.12.2004 ist das Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts in Kraft getreten; weiter...
Berliner AV-Wohnen zu § 22 SGB II geändert
Lichtenrader Notizen / Im Amtsblatt für Berlin wurden am 16.06.2006 die geänderten Verwaltungsvorschriften über die Wohnungskostenübernahme veröffentlicht. Im folgenden gebe ich die geänderten Passagen zur Übernahme von Mietrückständen zur Vermeidung der Wohnungs
Ausschreibung von 40 Notarstellen in Berlin Ausschreibungsfrist läuft am 31.05.2005 ab
Lichtenrader Notizen / Berlin.de: (Landespressestelle)In Berlin werden 40 neue Notare gebraucht Die Senatsverwaltung für Justiz teilt mit: Die Senatsverwaltung für Justiz schreibt 40 Notarstellen aus, um eine geordnete Altersstruktur des Notarstandes zu erhalten. Not
Neufassung des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensverhältnisse veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Im Bundegesetzblatt 2005, Seiten 205 ff (Nr. 9) wurde die aktuelle Fassung des Gesezues zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz - VermG) veröffentlicht. Der Link führ zur Nur-Lese-Version.
Neufassung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Lichtenrader Notizen / Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversichering (SGB IV) sind in der Neufassung am 26. Januar 2006 im Bundesgesetzblatt Teil II auf den Seiten 86 bis 137 veröffentlicht worden. Hier ist die Nur-Lese-Version zu finden.
Berliner Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Grundschulverordnung (GsVO) wurde am 29.01.2005 im GVBl.Bln 2005, Nr. 3, Seiten 16 ff veröffentlicht.
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