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Ausbildung in Österreich

am 06.12.2005 von http://www.meisen.info

Mit der “Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung österreichischer Prüfungs­zeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlussprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen” des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 17.11.2005 erneut zwanzig österreichische Lehrabschlussprüfungen den entsprechenden deutschen Zeugnissen über die Abschlussprüfung oder Gesellenprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf gleichgestellt worden. Seit 1989 sind damit bereits über 280 österreichische Lehrabschlusszeugnisse den deutschen Berufsabschlüsse gleichgestellt worden.

Diese neue Verordnung ist ein Ausfluss der seit dem 31. 08.2005 geltenden “Gemeinsamen Erklärung von Deutschland und Österreich auf dem Gebiet der beruflichen Bildung”. Durch diese Gemeinsame Erklärung wird es in Zukunft nicht mehr …

Spaltung der FPÖ in Österreich

Obiter Dictum / In Österreich hat sich die Regierungspartei FPÖ (Die Freiheitlichen) gespalten. Die neue Partei heißt BZÖ (Bündnis für die Zukunft Österreichs) und tritt in peppigen Orangetönen auf, die wahrscheinlich der Partei des ukrainischen Wahlsiegers …

Studieren in Österreich

JURAAA!DE / Nachdem der EuGH die Zulassungsbeschränkungen für EU-Ausländer an österreichischen Unis im Juli für rechtswidrig erklärt hatte, liegt der Anteil deutscher Studierender in NC-Fächern dort mittlerweile bei bis zu 40 Prozent. Und das, obwohl es …

Erleuchtung in Österreich

kanzlei-hoenig.info / Die Süddeutsche erinnert daran, daß in Österreich die Autofahrer jetzt auch am Tage die Scheinwerfer einschalten müssen. Seit Dienstag, 15. November, ist dort das Licht Pflicht – auch am Tage. Wer sich nicht daran hä…

Kaugummi in Österreich

Andere Ansicht / Österreich kann den Verkauf von unverpacktem Kaugummi aus Automaten verbieten. Das Verbot ist zum Schutz der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt. Dazu bedurfte es einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 24. 11. 2005 …

Änderungen zu Verbandsbeschwerderecht und Umweltverträglichkeitsprüfung in Anhörung

Blawg von David Vasella / Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung sollen den Gesetzesänderungen des Parlaments angepasst werden. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 21. Dezember 2007 eine en…

Eintragung in Handwerksrolle ohne Meisterprüfung

Lichtenrader Notizen / Der Kollege Meisen weist in Blickpunkt Recht & Steuern auf die Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle Vom 29. Juni 2005 - Bundesgesetzblatt 2005, Seiten 1935, 1936 hin. Damit wird die Anerkennung von…

Mindestlöhne im Baugewerbe

Blickpunkt Recht & Steuern / Am 29.08.2005 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mit der Fünften Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe die entsprechenden Rechtsnormen des Tarifvertrages zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet…

Erleichterte Eintragung in die Handwerksrolle

Blickpunkt Recht & Steuern / Zwischenzeitlich wurde die Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der Neuregelung sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich künftig Ing…

Amateurfunk-Verordnung

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat am 25. August 2006 die Erste Änderung der Amateurfunkverordnung verabschiedet, die zu einigen signifikanten Änderungen für Amateuerfunker führt: “Einsteiger” dürfen weltweiten…

Reform der beruflichen Bildung

Handakte WebLAWg / Das auch für die Ausbildung in den Anwaltskanzleien relevante Berufsbildungsgesetz ist umfassend novelliert am 01.04.2005 in Kraft getreten (BGBl. I 2005, 931 ff). Das neue BBiG im Überblick finden Sie hier. (7 S. PDF) (04.05.2005)…

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RA Udo Meisen

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