Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Aus der NZV: Erhöhte Geldbuße - einfach mal statt des Fahrverbots probieren?
Das Fahrverbot ist immer für neue Entscheidungen gut - aktuell findet sich eine in NZV 2011, 265 (AG Günzburg, Beschluss vom 8. 9. 2010 - 1 OWi 114 Js 13095/10). Leider ist der Volltext nicht bei Beck zu finden.
Gegen den Betroffenen hätte eigentlich wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes ein (Beharrlichkeits-)Fahrverbot nach § 25 StVG angeordnet werden müssen. Das AG hat hiervon abgesehen, um mal den Erfolg eines bloß erhöhten Bußgelds zu probieren:
Das Verkehrszentralregister enthält zwar vier Eintragungen, davon drei wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Bislang wurde allerdings noch nicht versucht, auf den Betr.…
» Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidungen , Fahrverbot , Nzv , Beharrlichkeit , AG Günzburg
Erschienen 28. Mai 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Fahrverbotsrechtsprechung: Absehen vom Fahrverbot wegen drohenden Aufbauseminars?
beck-blog | 9. März 2011 — In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die …
Einmonatiges Fahrverbot rechtfertigt keine Kündigung, wenn es mit Urlaub überbrückt werden kann
beck-blog | 5. Dezember 2011 — Der Kläger ist Berufskraftfahrer. Infolge eines außerdienstlich begangenen Verkehrsdelikts wurde gegen ihn ein Fahrverbot für d…
Sehr schön: Kein Fahrverbot mehr 1 Jahr 9 Monate nach dem Verstoß
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2011 — Bislang war es ganz h.M. in der Rechtsprechung der OLG, dass ein Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablauf…
Eigentlich klar: Kein Fahrverbot "von einem halben Monat"!
beck-blog | 10. Januar 2011 — Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldo…
Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
Fahrverbot ohne Regelfall? Einspruch Euer Bußgeldstelle!
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 16. März 2010 — Der Betroffene hatte sieben Eintragungen im Verkehrszentralregister. Es handelte sich um Trunkenheit im Verkehr, Straßenverke…
Fahrverbot „montags bis samstags für die Zeit von 18.30 Uhr - 7.30 Uhr und sonntags ganztägig“
beck-blog | 11. Mai 2010 — So klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, da…
Verkürzung eines Fahrverbots wegen Verfahrensverzögerung
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 15. Juni 2011 — In seinem Beschluss vom 24.03.2011 (Aktenzeichen: III-3 RBs 70/10) hat das OLG Hamm entschieden, dass eine rechtsstaatswidrige …
Ganz wichtig: Deutschers jährlicher Aufsatz zum Fahrverbot!
beck-blog | 3. Mai 2010 — Nur ein kurzer Lesetipp für all diejenigen, die sich über die Rechtsprechung zum Fahrverbot nach § 25 StVG auf dem Laufenden ha…
