aus-geforscht
am 26.04.2007 von staatsrecht.infoSchäuble stoppt die Online-Durchsuchung, …
CDU-PM - widerlich!
Schnüffelblog / Schon ein paar Tage alt, aber gerade erst gefunden, eine Pressemitteilung der CDU zum Thema Online-Schnüffelei: Ralf Göbel, Dr. Hans-Peter UhlGericht bestätigt Schäuble-EntwurfOnline-Durchsuchung mit Richtervorbehalt und Kernbereichsschutz rechtm
Online-Durchsuchung schon Realität
Streitsache / Blog / Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer weltweit einfach und schnell durchsuchen. © 2007 Überwachungsstaat. Gut gemachte Parodie der Google Suche und Beitrag de
Stoppt Schäuble !!!
RA J. Melchior, Wismar / N24 berichtet über Äußerungen unseres geschätzten Innenministers Schäuble: Auch habe die wachsende Zahl von Menschen, die in Deutschland zum Islam konvertierten, etwas Bedrohliches. Hier zu Lande wachse das Phänomen ei
Fragen zur online-Durchsuchung
Panorama / Stimmt es eigentlich, dass zur erfolgreichen Durchführung einer heimlichen online-Untersuchung - Terrorist ein geschützter Beruf wird, der eine staatliche Genehmigung zur Führung dieser Berufsbezeichnung erfordert ? - PCs, Laptops, DVD-Player, und
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc
Verdeckte Online-Durchsuchung: Streit geht weiter
Telemedicus / Die Frage nach rechtlicher Legitimation für die Online-Durchsuchung von PCs ist nach wie vor umstritten. Die Justizminister der Länder sind sich in entscheidenden Punkten uneinig darüber, wie zukünftig das heimliche Durchforsten von privaten
Das Maerchen vom neuen EU-Recht
domainundrecht.de / SPIEGEL ONLINE: Die Sache ist ein Mysterium: Immer wieder berichten Ebay-Verkäufer vom “neuen EU-Recht”. Verwirrend nur, dass außerhalb von Ebay niemand dieses “neue EU-Recht” zu kennen scheint. Auch steht offenbar die Ze
Gerichtlicher Durchsuchungs- oder Abhörbeschluss muss Mindestmaß an Darlegungsanforderungen erfüllen
Vier Strafverteidiger / Die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen die gerichtliche Anordnung des Abhörens von Gesprächen mit einem inhaftierten Mandanten und gegen die Durchsuchung seiner Kanzleiräume wegen des Verdachts der Geldwäsche war erf
Grundrecht der Freien Berufsausübung?
Handakte WebLAWg / Die Durchsuchung des Beschwerdeführers, die sich auch auf die Schuhe erstreckt, ist ersichtlich geeignet und erforderlich. Ein weniger einschneidendes Mittel, das geeignet wäre, den mit der Durchsuchung angestrebten Erfolg ebenso wirksam sicherzust
Bundestrojaner soll 200.000€ kosten
LAWgical / Der Bundesregierung scheint es nach einem heise-Bericht mit dem Vorhaben um die Entwicklung von Software zur Online-Durchsuchung ernst zu sein. So kalkuliert sie laut Antwort auf eine kleine Anfrage die Entwicklungskosten auf 200.000€. Für di
Online-Untersuchung, erste Einschätzung
Panorama / Auch wenn online-Durchsuchungen grundsätzlich möglich sind, so sind die Voraussetzungen sehr hoch:- es muss ein unabhängiger richterlicher Beschluss vorliegen- es muss konkrete Anhaltspunkte für die Gefährdung eines hohen Rechtsgutes geben- die
Bundeskabinett lässt Verordnung zu Einbürgerungstest passieren
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Einbürgerungswillige Ausländer müssen künftig Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland nachweisen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die Rechtsverord
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
