Aufzeichnung der Kamerabilder in den U-Bahn-Stationen?
am 30.01.2005 von JurabilisWas in Hamburg ein „voller Erfolg“ ist, soll in Berlin aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich sein: die regelmäßige Überwachung von Bahnhöfen der S- und U-Bahn mit Kameras, deren Bilder aufgezeichnet werden. Diskussionen darüber gibt es, seit die BVG die Zugabfertiger abgeschafft …
LG Koeln: bahnhoefe.de
domainundrecht.de / Das Landgericht Köln (Urteil vom 22.12.2005, Az.: 84 O 55/05) beschäftigte sich mit der Frage, ob “Die Bahn” Anspruch auf die Domain bahnhoefe.de hat. Den Begriff “Bahnhöfe”, so das Gericht, versteht der Verbraucher als Be…
“Jeden Bahnhof erfassen”
Handakte WebLAWg / Anfang letzter Woche eröffneten Bahnchef Mehdorn und Bundesinnenminister Schily in Berlin das neue Sicherheitszentrum der Deutschen Bahn AG. Das gemeinsam von Bahn und Bundespolizei genutzte Zentrum bietet Zugriff auf sämtliche Überwachungskameras…
bahnhoefe.de
advobLAWg / Das Domainblog berichtet über eine vom Kollegen Bonnanwalt veröffentlichte Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 22.12.2005, AZ 84 O 55/05) zur Domain bahnhoefe.de. Nach - richtiger - Auffassung des Gerichts handelt es sich bei Bahnhöfe um einen G…
Informationsfreiheit: Verschlossene Auster geht an Bahnchef Mehdorn
Menschenrechte / Hamburg (epd). Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bahn, Hartmut Mehdorn, ist für seine unzulängliche Informationspolitik mit der «Verschlossenen Auster» ausgezeichnet worden. Das erklärte die Journalistenorganisation «Netzwerk Recherche…
Rinn in de Duffeln, russ us de Duffeln
kanzlei-hoenig.info / Der für diesen Montag angekündigte Streik bei der Bahn ist abgesagt. Bahnchef Hartmut Mehdorn erklärte, der Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL ist gelöst. Quelle: Tagesspiegel Das ist die Gänseblümch…
BMI will Überwachungsvideos künftig länger speichern
Telemedicus / Das Bundesinnenministerium strebt eine Änderung des Bundespolizeigesetzes an. Danach soll künftig das Videomaterial aus Kameras auf Bahnhöfen und Flughäfen länger gespeichert werden: Einen Monat statt wie bisher 48 Stunden. Dies berichtet d…
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