Aufsuchungserlaubnis für Braunkohle in M-V nicht verlängert
am 15.12.2005 von http://walfischbucht.wordpress.comDas Bergamt Stralsund hat die Ende 1997 erteilte und bereits mehrfach verlängerte Erlaubnis an die Mitteldeutsche Braunkohlegesellschaft mbH (Mibrag), im Bereich Lübtheen (Kreis Ludwigslust) nicht verlängert. Damit müssen die Erkundungsbohrungen bis zum 31.12.2005 abgeschlossen werden.... Eine planmäßige, mit der zuständigen Behörde abgestimmte Aufsuchung ist nicht erkennbar, sagte Wirtschaftsminister Ebnet. Im ursprünglichen Erlaubnisantrag war ein verbindliches Arbeitsprogramm festgelegt, das neben der Abteufung von Pegelbohrungen und Versuchsbrunnen zu detaillierten Erkundungen diverse andere Arbeiten vorsah. Dazu gehörten die Erstellung eines Kernbohrprogramms, geophysikalische Messungen, Laboruntersuchungen und die Erstellung eines Lagerstättenberichtes sowie einer technisch wirtschaftlichen Machbarkeitsstudie. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat die Mibrag allerdings lediglich einen Hauptbetriebsplan über sechs Erkundungsbohrungen eingereicht. Die …
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen bis 31.12. 2011 verlängert
Recht für Verbraucher / Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen verlängertDie Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen wurde um fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2011 verlängert. Die gesetzliche Änderung wurde jetzt im Bundesgesetzblatt verkündet.Ursprünglich war d…
Verlängerungsgebühren
MarkenBlog / Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren Grundgebühren: Deutschland: Anmeldung: 300.- EUR Verlängerung: 750.- EUR EU-Marke: Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR Verlängerung: 2500.- EUR IR-Marke: Anmeldung: Nach Staatenauswahl Verlängeru…
Verlängerung des DBA Vereinigte Arabische Emirate
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abkommens vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Ge…
Regionalprogrammzulassung von RTL Nord verlängert
Telemedicus / KEK mit rechtlichen Bedenken Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat trotz Bedenken der Kommission zur Ermittlung der Konzentrationskontrolle (KEK) die Regionalprogrammzulassung der RTL Nord GmbH bis 2015 verlängert. RTL Nord…
BAG: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Rechtblog / Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags bis zur Gesamtdauer von zwei Jahren zulässig. Eine Verlängerung iSd. § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG setzt voraus, dass sie noch wä…
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