Weniger als fünf Quadratmeter
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Aufstand gegen grausame Gefängnisse
Hunderte Gefangene wehren sich in Nordrhein-Westfalen gegen “menschenunwürdige Unterbringungen”. Die Justizministerin muss eine “beispiellose Klagewelle” einräumen.
Knäste aus dem 19. Jahrhundert, überbelegte Zellen, völlig veraltete Sanitäranlagen: In Nordrhein-Westfalen fordern immer mehr Gefangene bessere Haftbedingungen. Schon heute laufen über 900 Verfahren auf Schadenersatz. Selbst CDU-Landesjustizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter habe im Kabinett vor einer “beispiellosen Klagewelle” gewarnt, ist aus Düsseldorf zu hören. “Bislang liegen uns Schadenersatzforderungen von 3,1 Millionen Euro vor”, bestätigt eine Sprecherin des Justizministeriums.
Zuvor hatte das Oberlandesgericht Hamm einem ehemaligen Gefangenen eine Entschädigung von zehn Euro pro Hafttag zugesprochen. Der Mann war in Detmold zu…
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , Rede , Oberlandesgericht Hamm , Taz , Detmold , Unterbringungsgesetz
Erschienen 10. April 2009 auf http://log.handakte.de/.
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900 Verfahren auf Schadenersatz in NRW: Aufstand gegen grausame Gefängnisse
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