Aufsatzrundschau (2)

Ich habe mal wieder eine Fachzeitschriften nach interessantem Material durchgeblättert und zwei Sachen sind mir besonders ins Auge gefallen:

Dr. Jürgen Adam, LLM – “Aktuelle Rechtssprechung des BVerfG zum Strafrecht und Strafprozessrecht” in NStZ 2010, ab 321

Eine recht gute Darstellung zu relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes. Sollte man auf jeden Fall drüberlesen, um sich einen Überblick über die letzten zwei Jahren zu verschaffen. Themen im Strafrecht sind: Geschwisterinzest, PKW als Waffe, Nachteilsbegriff und Gefährdungsschaden bei Untreue und Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten (§ 202c StGB). Im Strafprozessrecht werden Rügeverkümmerung, E-Mail-Beschlagnahme, Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Durchsuchung und bezüglich abgehörter Äußerungen Angehöriger thematisiert und ein Ausblick auf die Vorratsdatenspeicherung gegeben. Beide Themenfelder werden zusammengefasst und auf eine Leitlinie der Entscheidungen hin überprüft

Diese Tendenz zu einer sehr strikten Gesetzesbindung im materiellen Strafrecht nach Art. 103 II GG lässt sich mit den wesentlich größeren Freiheiten der Rechtsprechung kontrastieren, die das Gericht den Strafgerichten im Bereich des Strafverfahrensrecht zugesteht.

RA Dr. Klaus Leipold – “Straftaten nach dem Außenwirtschaftsgesetz – Neue Tendenzen” in NJW-Spezial 2010, ab 376

Hier wird ein Überblick über die…