Aufsatz Mietrecht: Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
am 11.11.2005 von http://info.folkertjanke.deRichter am Amtsgericht Ulf Börstinghaus äußert sich in einem interessanten Aufsatz zum Thema „Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel“. Er setzt sich dabei mit den jüngsten Entscheidungen der Amtsgerichte (AG) Bretten (Urteil vom 08. März 2005, 1 C 526/04) und Frankfurt (Urt. v. 16.09.2005 - 33 C 2479/05) auseinander. Abschließend gibt er einen Praxisausblick: Vor einer Mieterhöhung mit dem Zuschlag dürfte zunächst erforderlich sein, dass der Vermieter dem Mieter den Abschluss einer wirksamen Schönheitsreparaturklausel anbietet. Diese müsse sich an der des § 7 des Mustermietvertrages des BMJ orientieren, dürfe also keine starren Fristen enthalten. Eine Quotenabgeltungsklausel müsse der Mieter nicht akzeptieren. Maßstab für eine Kostenerhöhung, sollte der Mieter sich nicht auf eine wirksame Schönheitsreparaturklausel einlassen, müsste der Aufwand auf Seiten des Mieters sein …
BGH: Kein Zuschlag zur Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Heimspiel / Der BGH hat heute (Urteil vom 9. Juli 2008 - VIII ZR 181/07) darüber entschieden, daß Vermieter nicht berechtigt sind, von ihrem Mieter einen Zuschlag zur ortsüblichen Miete zu verlangen, wenn die im Mietvertrag enthaltene Regelung zu Schön…
BGH: Kein Mietzuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
RA-Blog / Der BGH hat heute entschieden, dass ein Vermieter nicht berechtigt ist, einen Zuschlag zur Miete zu verlangen, wenn der Mietvertrag eine unwirksame Klausel zur Übertragung der Schönheitsreparaturen enthält. Geklagt hatte ein Vermieter, der,…
BGH (VIII ZR 181/07) : Kein Zuschlag zur Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Recht für Verbraucher / Kein Zuschlag zur Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob ein Vermieter im Rahmen einer Mieterhöhung gemäß…
Zuschlag auf Vergleichsmiete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Handakte WebLAWg / In den letzten Jahren hat der BGH eine Reihe von AGB-Klauseln für unwirksam erklärt, mit denen der Vermieter die Schönheitsreparaturen auf den Mieter abwälzt. Unwirksam sind etwa Schlussrenovierungsklauseln, Klauseln mit starren Fristenplänen o…
Keine Mieterhöhung wegen unwirksamer Klauseln
LawBlog / Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob ein Vermieter im Rahmen einer Mieterhöhung einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen kann, wenn eine in einem Formularmietvertrag enthaltene Klausel, die den Mieter zu Schönhe…
BGH: Kein Zuschlag zur Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
RA Kadelke / Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob ein Vermieter im Rahmen einer Mieterhöhung gemäß § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleich…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
