Aufsätze zur Videoüberwachung
am 05.01.2008 von http://www.jurakopf.de
Die Videoüberwachung ist zunehmend Teil unseres Alltags. Für Jura-Studenten ergeben sich dabei interessante Fallkonstellationen, etwa wenn es um die Verwertung von Beweisen geht, die auf dem Weg (rechtswidrig?) gewonnen wurden. Ich habe eine Liste von jüngeren Aufsätzen aufgestellt, die es sich anzuschauen lohnt.
Eine gute Einführung in das Thema Videoüberwachung bietet Collin in JuS 2006, Seite 494, mit dem Aufsatz “Die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten”:
Der polizeirechtliche Umgang mit Kriminalitätsschwerpunkten ist in letzter Zeit in das Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Videoüberwachung. Der vorliegende Beitrag soll über die wichtigsten damit im Zusammenhang stehenden Rechtsprobleme informieren. Er konzentriert sich dabei auf die examensrelevanten Fragen, die bei der Fallbearbeitung begegnen können.
Martin Huff dagegen wendet sich einem Rundumschlag mit “Videoüberwachung im öffentlichen und privaten Bereich - Eine Zwischenbilanz” in der Jus 2005, Seite 896:
Das Sicherheitsbedürfnis von Bürgern und Unternehmen ist weiterhin sehr hoch und die Zahlen zur wieder gestiegenen Kriminalität tragen dazu bei, das Schutzbedürfnis der Bevölkerung noch weiter zu steigern. Als Möglichkeit, sich zu schützen, bietet sich immer mehr die Videoüberwachung an. Dabei geht es nicht mehr - wie zu Beginn der Diskussion - nur um die Videoüberwachung im öffentlichen Bereich, sondern immer stärker auch um Überwachungen im privaten und beruflichen/wirtschaftlichen Umfeld. Dabei stellen sich eine Reihe von Rechtsfragen; erste Gerichtsentscheidungen zeigen Wege zur Lösung auf, die für Studenten und Referendare wichtig sind.
Im Themenbereich “Videoüberwachung in der Fußgängerzone” ist das Urteil des VG Karlruhe (aus NVwZ 2002, Seite 117) absolute Pflicht. In der JuS 2003, Seite 438, wird das Urteil …
Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung
strafprozess / Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht. Im Strafprozessrecht spielt die Videoü…
Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Handakte WebLAWg / Tagung des Berner Forums für Kriminalwissenschaften zum Thema »Videoüberwachung im öffentlichen Raum« aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet am 17.11.2006 in der Schule für Gestaltung (Bern) statt. Das Programm findet sich unter der Quel…
Videoüberwachung verdrängt Kriminalität nicht
Handakte WebLAWg / Bislang ging man meistens davon aus, das die Videoüberwachung von einzelnen Plätzen die Kriminalität nur an andere Orte verdrängen würde, sie aber nicht wirksam eindämmen könnte. Dies hat sich als Trugschluss erwiesen, so interne Polizeiberich…
Biesenbach fordert Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
Schnüffelblog / ad-hoc-news.de berichtet: „Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, fordert eine Ausweitung der Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen. Die schnellen Ermittlungserfolge nach den versuchten Anschlägen in…
LAG Köln: Beweisverwertung bei Videoüberwachung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LAG Köln (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 Ta 361/05) hat entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, im Rahmen eines Kündigungsprozesses mit seinem ehemaligen Mitarbeiter die Bilder einer Videoüberwachung als Beweis im Prozess zu verwende…
Rechtsgutachten zur geplanten Videoüberwachung
mindermeinung.de / Im Zuge des Unium- und Neubaus sollen Videoüberwachungsanlagen angebracht werden. Einige werden sich sagen, na gut, aber es gibt ja schon Kameras an der Uni, die Flure, Zugänge und Bibliotheken überwachen. Neu ist aber, dass die Hörsäle überwac…
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