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Aufklärung des Patienten vor ärztlichem Eingriff

am 25.08.2006 von JuracityBlog

Die aus dem Behandlungsvertrag resultierende Pflicht des Arztes, den Patienten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Maßnahme aufzuklären, soll den Patienten in die Lage versetzen, vor der geplanten Maßnahme genau den Verlauf der Behandlung bzw. Maßnahme und deren Risiken und Folgen abschätzen zu können. Die Pflicht zur Aufklärung des Patienten dient dem Schutze der Selbstbestimmung. Letzlich stellt jeder ärztliche Eingriff eine Körperverletztung nach § 223 StGB dar, die jedoch gerechtfertigt und damit nicht strafbar ist, wenn der Patient in die Körperverletzung eingewilligt hat. Eine den Eingriff rechtfertigende Einwilligung des Patienten besteht aber nur, wenn der Patient vor dem Eingriff ordnungsgemäß aufgeklärt wurde.
Aufgrund großen Zeitdrucks kommt diese Aufklärung häufig zu kurz. Trotz der finanzielllen Probleme im Gesundheitwesen muss der Arzt die Aufklärung persönlich durchführen. Die bloße Übergabe eines Aufklärungsbogen ersetzt die Aufklärung nicht. Sollte sich der Patient der Situation ausgesetzt fühlen, dass er lediglich einen Aufklärungsbogen übergeben bekommt, oder das Aufklärungsgespräch durch eine Arzthelferin druchgeführt wird, so sollte der Patient in jedem Falle ein Gespräch mit dem behandelnden Arzt verlangen.
Auch in dem vor kurzem vom BGH entschiedenen und hier kommentierten Robodoc- Urteil vom 13.06.2006 - Aktenzeichen VI ZR 323/04 - hat der entscheidende Senat zur ärztlichen Pflicht zur Aufklärung Stellung genommen. Dabei entschied der Senat, dass der Patient bei dem Einsatz von neuen Behandlungsmethoden über die unbekannten Risiken aufgeklärt werden müsse, …

BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Robodoc-Operation

JuracityBlog / Der BGH entschied mit Urteil vom heutigen Tage - VI ZR 323/04 - über die Klage einer Patientin, die den beklagten Arzt nach einer Implantation eines zementfreien Hüftgelenksendoprothese mittels eines computerunterstützten Fräsverf…

Operierender Chefarzt darf sich nicht ohne Weiteres auf ordnungsgemäße Aufklärung des Stationsarztes verlassen

JuracityBlog / Das führte der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 07.11.2006 - Aktenzeichen VI ZR 206/05 - aus und beschäftigte sich im Einzelnen mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich der operierende Chefarzt darauf verlassen darf, dass d…

Klage wegen Roboter-Operation abgewiesen

J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Der Bundesgerichtshof hat die Klage einer Patientin abgewiesen, die sich durch eine robotergesteuerte Hüftoperation geschädigt fühlte. Er bestätigte damit das Urteil der vorigen Instanz, die weder einen Behandlungsfehler noch eine…

Rechte des Patienten bei ärztlichem Behandlungsfehler

JuracityBlog / Immer häufiger stehen Patienten vor der Situation, dass sie nach ärztlicher Behandlung einen Behandlungsfehler vermuten. Entscheidend für den Erfolg eines späteren Arzthaftungsprozesses ist die Information des Patienten, was in ei…

Ärztlicher Heileingriff als Körperverletzung mit Todesfolge

Handakte WebLAWg / Ärztliche Heileingriffe erfüllen den Tatbestand der vorsätzlichen Körperverletzung und bedürfen daher grundsätzlich der Einwilligung des Patienten, um rechtmäßig zu sein. Die Einwilligung kann aber wirksam nur erteilt werden, wenn der Patient…

Arzt und Patient auf gleicher Augenhöhe

Handakte WebLAWg / Patientinnen und Patienten wollen ausführlich über Diagnose, Behandlung, Risiken und Prognosen informiert werden. Eine partnerschaftliche Entscheidung zwischen Arzt und Patient verbessert zudem die Behandlungsergebnisse. Dies ist das Resultat ein…

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