Beck-aktuell berichtet darüber, dass der deutsche Bundestag die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgültige Aus für Netzsperren als Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet beschlossen hat.
Wir haben bereits öfters über die examensrelevanten Problemkreise im Zusam…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. Dezember 2011 auf http://www.juraexamen.info.
Juraexamen.info | 10. November 2010 — Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutier…
Internet-Law | 28. Dezember 2011 — Die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden, womit die letzte formelle Hürde …
Internet-Law | 9. Februar 2010 — Die Grünen wollen offenbar einen Gesetzesentwurf zur vollständigen Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes in den Bundestag einb…
Juraexamen.info | 30. Januar 2012 — Beck-aktuell berichtet über einen brisanten Beschluss des OVG Koblenz (Beschl. v. 27.01.2012, Az. 7 B 10102/12.OVG): Von ei…
Juraexamen.info | 6. April 2011 — Und wieder einmal sind die gesetzlichen Grundlagen zur Sperrung von Internetseiten zur Vermeidung von Kinderpornos aktuell (s. …
Schlosser Aktuell | 18. Juni 2009 — Der Bundestag hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” von CDU/CS…
beck-blog | 27. Mai 2009 — Heute wird im Bundestag eine Expertenanhörung stattfinden, in der über den Gesetzentwurf zu Internetsperren diskutiert wird. Di…
Internet-Law | 10. November 2010 — Während die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Zugangserschwerungsgesetz läuft, habe ich gerade mit großem Interes…
beck-blog | 6. April 2011 — Es ist dieser Tage nicht leicht, einen Erfolg der FDP in der Regierungskoalition zu finden, aber dies hier ist wohl einer. Trot…
Internet-Law | 16. März 2010 — Das Schicksal des Zugangserschwerungsgesetzes ist weiterhin offen. Während die Opposition die vollständige Aufhebung des Gesetzes …
Der Deutsche Bundestag hat am 30.11.2011 die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgültige Aus für Netzsperren als Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet beschlossen.
