Aufhebung der Registrierung
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Aufhebung der Registrierung
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) festgehalten, dass neben den im ElektroG (§ 16 Abs. 3 ElektroG) genannten Voraussetzungen ebenfalls neben dem speziellen Widerrufstatbestand auch die allgemeinen Aufhebungstatbestände des Verwaltungsverfahrensgesetzes auf Registrierungen nach dem ElektroG Anwendung finden. Mithin eröffnet für den Fall einer rechtswidrig durchgeführten Registrierung § 49 VwVfG die Möglichkeit, auch einen bestandskräftigen Verwaltungsakt im Nachhinein wied…
» Vollständiger ArtikelThemen: Registrierung , Elektrog , Aufhebung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 31. März 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
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