Aufgewirbelter Staub
am 31.08.2005 von http://log.handakte.de/Seit Jahresbeginn gilt die EU-Richtlinie für Feinstaub - getan hat sich in Deutschland aber noch nichts. Auf dem Tisch liegt ein Plan von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) für eine Kennzeichnung des Dieselruß-Ausstoßes von Autos mit Hilfe verschiedener Plaketten. Dann könnten Fahrverbote für zu schmutzige Autos ausgesprochen werden. Trittin sagte, er gehe davon aus, dass eine entsprechende Verordnung noch vor dem 18. …
Freie Fahrt nur noch mit Partikel-Plakette?
www.unternehmensjurist.de / Bei Reuters habe ich einen Hinweis auf Pläne der Bundesregierung gefunden, nach denen alle Autobesitzer in Deutschland künftig eine Partikel-Plakette kaufen müssen, wenn sie wegen Feinstaub-Belastung gesperrte Straßen befahren wollen. Die Plakett…
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
fälschungserschwerend
Fragmente aus dem Datenschutz / ... das Wörtchen steht in der Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV) und bezi…
Feinstaubplaketten in rot, gelb und grün
Lichtenrader Notizen / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu red…
[Kein Titel]
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Berlin hat den Springer-Verlag zum Abdruck zweier Gegendarstellungen von Bundesumweltminister Jürgen Trittin in der BILD-Zeitung verurteilt. Mit seiner Entscheidung vom vergangenen Freitag bestätigte das Landgericht seine beiden am…
Homer in Biblis
RA-Blog / Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin im Interview mit der Frankfurter Rundschau: (...) Wie sicher sind unsere AKW vor deutschen Homer Simpsons? Naja, warum liegt Biblis seit Monaten still? Weil die Betreiber zu dusselig waren, die…
» heute.de - Aufgewirbelter Staub
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