Aufgaben des Jugenschutzbeauftragten nach § 12 Abs. 4 MDStV
am 07.01.2005 von ADVERSARIODer durch den Gesetzgeber geforderte Jugendschutzbeauftragte eines Internet-Angebots mit jugendgefährdenden Inhalten entwickelt sich zunehmend zu einem lukrativen Tätigkeitsfeld für Anwälte und Selbsthilfeorganisationen. Was sind aber konkret die Anforderungen an einen …
Der Jugendschutzbeauftragte im Internet
ADVERSARIO / Der durch den Gesetzgeber geforderte Jugendschutzbeauftragte eines Internet-Angebots mit jugendgefährdenden Inhalten entwickelt sich zunehmend zu einem lukrativen Tätigkeitsfeld für Anwälte und Selbsthilfeorganisationen. Was sind aber konkret die…
Der Jugendschutzbeauftragte im Internet
Handakte WebLAWg / Der durch den Gesetzgeber geforderte Jugendschutzbeauftragte eines Internet-Angebots mit jugendgefährdenden Inhalten entwickelt sich zunehmend zu einem lukrativen Tätigkeitsfeld für Anwälte...…
Datenschutz- und Jugendschutzbeauftragter
advobLAWg / Das Law-Blog beleuchtet in einem mehrteiligen Beitrag die Frage, wer unter welchen Umständen in einem Betrieb einen Datenschutz-Beauftragten bestellen muss. Adversario stellt die konkreten Anforderungen an einen Jugendschutz-Beauftragten aus fachli…
BGH: EBay-Haftung bei jugendgefährdenden Inhalten
Telemedicus / Schutz durch Sperrung oder durch wirksames Altersverifikationssystem möglich Der für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
OLG München: Haftung für Links auf Internetseite mit rechtswidriger Kopiersoftware
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 28.07.2005 Az: 29 U 2887/05 - Haftung für Links auf Internetseite mit rechtswidriger Kopiersoftware (amtliche Leitsätze): 1. Bei redaktioneller Berichterstattung über Erzeugnisse zur Umgehung wirksamer technischer Maß…
Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena
Telemedicus / +++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft +++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere? +++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig +++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG +++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefäh…
BGH: eBay ist zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 – I ZR 18/04 – Jugendgefährdende Medien bei eBay Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2007 – I ZR 18/04 – entschieden, dass Auktionsplattformen wie eBay zur Sperrung von jugendgefährdenden A…
AG Hamm: free, gratis und umsonst - Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung bei Internet-Vertragsfallen. Zur Frage wann die Regelung der Entgeltlichkeit einer Leistung entgegen dem Eindruck des Angebots in AGB überraschend ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei einem Internetangebot (hier: Gratisversand von SMS), dass bei dem Nutzer den Eindruck erweckt, es handele sich um ein kostenloses Angebot bzw. eine kostenlose Dienstleistung, braucht der Nutzer nicht damit zu rechnen, dass in einer Klausel i…
BGH: Jugendgefährdende Medien bei eBay - Die wettebwerbsrechtliche Verkehrspflicht eines Telediensteanbieters hinsichtlich rechtverletzender fremder Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Gr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien beeinträchtigen wettbewerblich geschützte Interessen der Verbraucher im Sinne des § 3 UWG. <br><br> 2. Wer durch sein Handeln im geschäftlichen Verkeh…
Jugendschutz im Internet
Handakte WebLAWg / In der Frage, wie sicher jugendgefährdende Inhalte im Internet verschlüsselt sein müssen hat nunmehr am 18.10. der BGH entschieden und bestätigt, was eigentlich zu erwarten war. Demnach ist das PostIdentverfahren die einzige Möglichkeit, nach de…
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