Auffahrunfall zum Dritten...
am 18.05.2006 von http://verkehrundrecht.blogspot.comNur zur allgemeinen Information über den Fall, über den ich hier kürzlich berichtete: Die Berufung wurde zurückgewiesen, Revision nicht zugelassen. Die Deckungszusage …
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Vertretbar Weblawg / Die Revision in Zivilsachen, die nach § 133 GVG grundsätzlich vom BGH zu entscheiden ist, findet seit dem 01.01.2002 unabhängig vom Wert der Beschwer nur dann statt, wenn das Berufungsgericht die Revision im Urteil ausdrücklich zugelassen hat od
Nichtzulassungsbeschwerde
JuracityBlog / Die Erfolgsquote bei Nichtzulassungsbeschwerden beim Bundesarbeitsgericht (BAG) ist in den letzten Jahren gestiegen (Juracity berichtete). Hintergrund: (more...)
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
domainundrecht.de / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de rechtsanwalt.de: Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am 07.03.2006 durch sog. „Tischurteil“, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlun
Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH: Wertgrenze gefallen?
Vertretbar Weblawg / Das Telefon klingelt. Man habe eine Zivilsache in der Berufung verloren und erwäge jetzt eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum BGH. Zwei Dinge gehen mir durch den Kopf: 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde kann nur durch einen am BGH
bahnhoefe.de
domainblog / Besser spät als nie: Kollege RA Boris Hoeller berichtete bereits am 19.04.2006, dass die Berufung im Streit um die Domain bahnhoefe.de zurückgenommen wurde, nachdem das OLG Köln die Zurückweiseung der Berufung wegen fehlenden Erfolgsaussichten an
Perwoll-Werbung unzulässig
Handakte WebLAWg / Der für Wettbewerbssachen zuständige 14. Zivilsenat hat heute im Rechtsstreit Fit gegen Henkel (vgl. Pressemitteilung Nr. 16/05) die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Damit darf die Beklagte das von ihr produzierte Feinwaschpulver Perwoll nic
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