Auf großer Fahrt zum Tankbetrug
am 10.09.2007 von http://handschellen.blogspot.com/Heute ist es mal wieder soweit...Es geht nach Brandenburg zum Tankbetrug. Das ist keine Ankündigung einer Straftat, sondern nur die Schilderung dessen, was ich heute verhandeln werde.Grundsätzlich ist es recht reizvoll, neue Gerichte kennenzulernen und ein wenig Urlaubsgefühl entwickeln zu können, allerdings verspricht diese Fahrt heute keine allzu große Freude, denn wenn ich mir das Wetter so ansehe und auch noch eine bestimmte Tankstellen meiden muss, um mich keiner Verdächtigung auszusetzen, dann will das Urlaubsgefühl nicht so richtig aufkeimen.Man darf ob des Termins durchaus gespannter …
Tankbetrug mit Folgen
Kreuzberger Verkehrsrecht / An der BAB 13 ereignete sich folgendes: Am Donnerstagvormittag wurde die Polizei gegen 09.50 Uhr durch den Geschädigten darüber in Kenntnis gesetzt, dass an einer Tankstelle am Freienhufener Eck der Fahrer eines PKW diesen betankt hatte…
Vernehmungsbeamtin als Verdrehungsbeamtin?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auf die Kriminalbeamtin bin ich gespannt. In einer Schwurgerichtssache ist sie heute bereits doppelt aufgefallen, ohne anwesend gewesen zu sein. Ein Zeuge bekundete glaubhaft, eine bestimmte Formulierung gerade nicht bekundet zu haben, gleichwohl…
Andere Meinung.
Datenschutzbeauftragter Online / Bei der Anwendung von Recht kann man immer wieder anderer Meinung sein - das ist nicht schlimm und deswegen gibt es Gerichte. Bei dem folgenden Satz, der mich per Mail erreichte, bin ich jedenfalls definitiv anderer Meinung: Grundsätzlich ist es nic…
Ende der Gesetzesflut :-)
Juristisches und Sonstiges / Mit großer Erschütterung habe ich heute festgestellt, dass das letzte BGBl am 12.10 veröffentlicht wurde. 6 Tage schon kein neues Gesetz/Verordnung/Staatsvertrag. Skandalös ! Wenn sich heute auch nichts tut, werde ich mich an den Gesetzgeber wen…
Referendar AG Fahrt: Prag
Rechtseinblicke / Wie wohl fast alle Referendar AGs hat auch unsere Arbeitsgemeinschaft im Rahmen der Zivilstation eine AG Fahrt durchgeführt. Diese liegt zwar nun auch schon wieder knapp drei Monate zurück, sollte hier aber nicht unerwähnt bleiben. Rückblickend s…
informelles Vorgespräch versus förmliche Vernehmung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Da hab ich heute beim Amtsgericht Aschersleben noch richtig dazugelernt. Der Polizeibeamte berichtete, dass er im informellen Vorgespräch mit meinem besoffenen einer Straftat verdächtigen Mandanten zunächst den Sachverhalt geklärt habe, danach h…
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