Auf ein Neues
am 28.06.2007 von http://www.ra-blog.deDa habe ich im Geiste schon die Berufungsbegründung für das LG Darmstadt fertig, da hebt der Richter doch glatt nach der schon reichlich bemessenen Spruchfrist von sieben Wochen den Verkündungstermin auf und …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Harald Schmidt bekommt noch kein Urteil
neues aus schwabenheim / Eigentlich war heute ein Verkündungstermin vor dem LG Köln angesetzt. Doch das Gericht hob überraschend den Termin auf und setzte die mündliche Verhandlung fort. Jetzt verschiebt sich alles um mindestens vier Wochen, wie die Süddeutsche Zeitung…
Richterwechsel
MCNeubert lawblog / In einer simplen Verkehrsrechtssache vor dem AG Hohenstein-Ernstthal war am 19.02.2008 Verhandlungstermin (schon der zweite, weil der Richter vergessen hatte zum ersten Termin die Zeugin zu laden - sagt er selbst). Den Verkündungstermin setzt er auf…
schon wieder Fristen
Das Immobilienrechtsblog / ich dachte schon, dass ich nach dem Einspruch des Anwalts des Mieters gegen das Versäumnisurteil auf Räumung jetzt seitenlange Ausführungen dazu machen müsste, dass die Mängeleinwendungen Unsinn sind. Meine Erwiderung ist dann aber doch recht ku…
Wochenende?
RA-Blog / Freitag, 14:00. Verkündungstermin. Die Spannung steigt. Ich ruf mal beim Gericht an. Jetzt ist es 14:20. Eigentlich Zeit genug, die Akten vom Richterzimmer zur Geschäftsstelle zu tragen. Hoffentlich ist dort nicht schon Wochenende. Nein, es geht j…
In der Berufungsbegründung nix Neues
InsoBlog.de / “Die Berufungsbegründung war langweilig” liest sich dann im Urteil so: Mit der form- und fristgerecht eingelegten Berufung wiederholt und vertieft die Klägerin ihr erstinstanzliches Vorbringen. Wäre ein Kandidat für ein Wörterbuch &…
WARTEN AUF DAS URTEIL
LawBlog / Vor einem Monat und drei Tagen ist Herr S. zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Urteilsverkündung ging schnell und schmerzlos. Die Vorsitzende Richterin begründete das Urteil nicht in freier Rede. Sie las den ca. 10-seitigen Entwurf vor…
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