Auf der Überholspur ins Unheil
am 01.06.2008 von http://log.handakte.de/
Die SPD tut momentan alles, um sich selbst zu ruinieren. Besonders die mögliche Kooperation mit den Linken scheint die Partei über alle Maßen zu irritieren. In ihrer derzeitigen Verfassung setzt die Sozialdemokratie auf mittelfristige Sicht ihre Zukunft aufs Spiel.
Wie soll man sich die Zukunft der SPD vorstellen können, wenn Kurt Beck immerzu die grandiosen Ereignisse der Vergangenheit beschwört? In Nürnberg redete der Parteichef über das Hambacher Fest, die 1848-er Revolution, die SPD-Gründung und die Zeit in der …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Mündliche Verhandlung in Sachen Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
Wortbruch
Handakte WebLAWg / Und alles nur wegen eines Wortbruches, so ist es jedenfalls überall zu hören: Die hessische und mit ihr die ganze Sozialdemokratie stehe vor den Trümmern ihrer machtpolitischen Blütenträume, weil sie nicht Wort gehalten hat. In Hessen bedurfte e…
Bittersüße Wahrheit
medien-gerecht / “Bei AIDS steht alles auf dem Spiel.” prangt es von der Plakatwand. Doch bei dieser fragt man sich eher: “Wirklich alles?”…
Beck: Schreibe keinen Abschiedsbrief
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Parteichef Kurt Beck will seine im Herbst erscheinende Autobiografie nicht als Ankündigung seines Rückzuges verstanden wissen. Das Buch solle Aufschluss darüber geben, warum er sich politisch engagiere und wie…
» Kommentar: Auf der berholspur ins Unheil - Politik - stern.de
Die SPD tut momentan alles, um sich selbst zu ruinieren. Besonders die mögliche Kooperation mit den Linken scheint die Partei über alle Maßen zu irritieren. In ihrer derzeitigen Verfassung setzt die Sozialdemokratie auf mittelfristige…
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