Auf der Suche nach der verlorenen Zeit: Generalanwalt Colomer zum E-Commerce
am 17.05.2008 von e-commDie E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG sieht in ihrem Art 5 Abs 1 lit c vor, dass Diensteanbieter Angaben, die es ermöglichen, schnell mit dem Diensteanbieter Kontakt aufzunehmen und unmittelbar und effizient mit ihm zu kommunizieren, einschließlich seiner Adresse der elektronischen Post leicht, unmittelbar und ständig verfügbar machen.Der Oberste Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 18.11.2003, 4 Ob 219/03i, aus der (vom österreichischen Gesetzgeber gewählten) Formulierung einschließlich seiner elektronischen Postadresse logisch stringent abgeleitet, dass neben dieser mindestens ein anderer individueller Kommunikationsweg angegeben werden muss, worunter etwa Tefefon oder Telefax fallen.Der deutsche Bundesgerichtshof hatte Zweifel, ob das nach der Richtlinie so klar sei, und legte dem EuGH die Frage vor, ob ein ausschließlich über das Internet tätiges Versicherungsunternehmen dazu verpflichtet sei, auf seiner Website eine Telefonnummer anzugeben, oder ob die Angabe einer Adresse für die elektronische Post genüge. Nach den nun von Generalanwalt Colomer erstatteten Schlussanträgen (Rechtsscahe C-298/07 deutsche internet versicherung AG) waren die Zweifel offenbar gerechtfertigt.Getreu seinem Grundsatz tief ist der Brunnen der Vergangenheit holt Colomer auch diesmal weit aus und macht sich mit Marcel Proust auf die Suche nach der verlorenen Zeit:Schon immer hat es in der Menschheitsgeschichte Ablehnung und Skepsis gegenüber neuen Geschäftsformen gegeben, und das Telefon selbst, jetzt so alltäglich und vertauenswürdig, erweckte großes Misstrauen, als es begann, in die menschlichen Beziehungen vorzudringen.Zum Beleg dazu zitiert er Marcel Proust, der - so Colomer in Fußnote 9 der Schlussanträge - schildert, wie Frau Bontemps mit Frau Swann anlässlich des Anschlusses von Elektrizität durch Frau Verdurin …
Bundesgerichtshof : Ist die Angabe der Telefonnummer im Web-Impressum notwendig? - BGH legt EuGH zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Vorlagebeschluss des BGH vom 26.04.2007 - Az. I ZR 190/04 <b>Ausgangspunkt</b> <br> Nach Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie 2000/31/EG (= <i>Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 20…
Ist die Angabe der Telefonnummer im Web-Impressum notwendig?
Handakte WebLAWg / Nach Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie 2000/31/EG (= Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Gesc…
BGH (I ZR 190/04): EUGH soll zur Impressumspflicht Entscheiden - Ist die Angabe der Telefonnummer im Impressum Pflicht?
Recht für Verbraucher / BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS I ZR 190/04 Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden zur Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche As…
Impressumspflicht: Ende eines unendlichen Streits nahe?
medien-gerecht / Telepolis berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über ein Verfahren vor dem EuGH. Gegenstand ist die Frage, ob nach der Richtlinie 2000/31/EG in der Anbieterkennzeichnung eines Internetauftrittes sowohl eine E-Mail Adresse als auch eine Telefonnu…
Tief ist der Brunnen der Vergangenheit: Neues vom Gemütszustand des Generalanwalts Colomer
e-comm / Generalanwalt Colomer, bekannt für seine blumige Sprache und den häufigen Ausflug in die schöne Literatur, hatte in der Rechtssache C-296/06 Telecom Italia einen Fall zu behandeln, bei dem es im Ausgangsverfahren zwar um viel Geld (knapp 386 Mio E…
Telefonnummernangabe und Widerrufsbelehrungen bei eBay-Angeboten
advobLAWg / Zu Telefonnummern-Angabe und Widerrufsbelehrungen bei eBay-Angeboten gibt es ein neues Urteil des LG Coburg in der Datenbank:Die fehlende Angabe einer Telefonnummer oder einer eMail-Adresse ist wegen des Verstosses gegen § 6 Nr. 2 TDG, wonach ein Te…
Generalanwalt Colomer: die Deutsche Telekom als eingebildeter Kranker
e-comm / Die heutigen Schlussanträge von Generalanwalt Colomer in der Rechtssache C-152/07 bis C-154/07 Arcor, Tele2 und 01051 Telekom sind wie immer mit pointierten Literaturzitaten versehen - und die Deutsche Telekom, von Colomer mit einem eingebildeten Kr…
EuGH (fast) live: Quiz-Show als Teleshopping
e-comm / Das Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen hatte schon Generalanwalt Colomer in seinen Schlussanträgen zur Rechtssache C-195/06, KommAustria / Österreichischer Rundfunk, vor dem EuGH zutreffend bemerkt. Nun hat der EuGH die Sache entschieden:…
» CVRIA
» AKTUELLE RECHTSPRECHUNG - Ergebnisse
» Auf der Suche nach der verlorenen Zeit – Wikipedia
» Marcel Proust – Wikipedia
» EUR-Lex - 32000L0031 - DE
» e-comm: Tief ist der Brunnen der Vergangenheit: Neues vom Gemütszustand des Generalanwalts Colomer
» Der Bundesgerichtshof
» OGH - Der Oberste Gerichtshof | HOME
» RIS Dokument
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
