Auf dem Prüfstand
am 12.12.2006 von Handakte WebLAWg
Das höchste EU-Gericht wird heute erstmals über das umstrittene VW-Gesetz verhandeln. Ein Urteil wird frühestens im kommenden Jahr erwartet. Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen halten das 46 Jahre alte Gesetz für EU-konform, Großaktionär Porsche fordert die Abschaffung.
Doch nicht der Wolfsburger Autohersteller, sondern die von der EU-Kommission verklagte Bundesregierung muss dem Gericht Rede und Antwort stehen. Von einer Aufhebung des Gesetzes profitieren …
Prägetheorie auf dem Prüfstand
Handakte WebLAWg / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom BGH entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke “Thomson Life” meinte er, dass der Rechtsfindu…
Prägetheorie auf dem Prüfstand
muepe.de | weblog peter müller / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Francis G. Jacobs hat der vom deutschen Bundesgerichsthof (BGH) entwickelten Prägetheorie eine Absage erteilt. In seinen Schlussanträgen in dem Streit um die Marke Thomson Life meinte er, dass…
Porsche wird größter VW-Aktionär
Handakte WebLAWg / Mit einem überraschenden Schritt ordnet der Sportwagenbauer Porsche die Machtverhältnisse in der deutschen Automobilindustrie neu. Porsche strebt einen Anteil von 20 Prozent der stimmberechtigten VW-Stammaktien an. Quelle: FTD Dazu auch: VW-Antei…
VW-Betriebsrat scheitert mit Klage gegen Porsche
Handakte WebLAWg / Im Streit mit dem Volkswagen-Betriebsrat um die Mitbestimmung hat Porsche einen juristischen Sieg errungen. Das Arbeitsgericht Stuttgart wies am Dienstag die Klage der Wolfsburger Arbeitnehmervertreter ab, mit der der VW-Betriebsratsvorsitzende Bernd…
Showdown in Luxemburg
Handakte WebLAWg / Die obersten EU-Wettbewerbshüter und der US-Softwarekonzern Microsoft treffen sich ab Montag vor Gericht. In einer auf fünf Tage angesetzten Anhörung will Microsoft vor dem in Luxemburg ansässigen Europäischen Gericht Erster Instanz begründen…
Dumme Dickköpfigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mit einem Vertragsverletzung-Verfahren greift die EU-Kommission die geplante Neufassung des VW-Gesetzes an – und sofort entbrennt der Tumult zwischen den Beteiligten.Hier werden die Interessen von Beschäftigten und Kleinaktionären untergepflügt,…
Porsche zieht vor den Hessischen VGH
Handakte WebLAWg / Nach einer Klage des Stuttgarter Automobilherstellers Porsche verhandelt der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am Mittwoch in Kassel über die Rechtmäßigkeit der Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse. Porsche will damit erreichen, in…
Aktionäre hetzen BaFin auf Porsche
Handakte WebLAWg / Der Stuttgarter Sportwagenbauer Porsche handelt sich wegen möglicher Verstöße gegen Veröffentlichungsvorschriften bei seinem Einstieg bei VW Ärger mit den Aktionären ein. Mit einer Klage wollen sie die Börsenaufsicht BaFin zu Ermittlungen zwin…
Bundesregierung bekräftigt Haltung zum VW-Gesetz
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute im Vertragsverletzungsverfahren um das VW-Gesetz fristgerecht ihre Erklärung zur Begründeten Stellungnahme der Europäischen Kommission abgegeben. Nach Auffassung der Bundesregierung bestehen nach wie vor keine Zweifel…
Verheugen erhöht Druck auf Bundesregierung wegen VW-Gesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit über das Volkswagen-Gesetz hat EU-Industriekommissar Günter Verheugen der Bundesregierung mit einer Verschärfung des laufenden Verfahrens gedroht. Wenn das nicht eins zu eins umgesetzt wird, dann geht der…
» VW-Gesetz - Wikipedia
» Europäische Kommission - Homepage
» VW-Gesetz: Auf dem Prüfstand - manager-magazin.de
Das höchste EU-Gericht wird heute erstmals über das umstrittene VW-Gesetz verhandeln. Ein Urteil wird frühestens im kommenden Jahr erwartet. Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen halten das 46 Jahre alte Gesetz f&a…
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