Auf dem Heinsberger Basar
am 12.02.2008 von http://www.ra-blog.de
Im Schiedstermin, bei dem ich gerade war, konnte keine Einigung erzielt werden.
Partei 1: Wie weit sind Sie bereit, die Hecke herunterzuschneiden?
Partei 2: Die Hecke ist 4,00 Meter.
Partei 1: Wie weit...?
Partei 2: 3,15 Meter.
Partei 1: Höchstens 2,50.
Partei …
Parteienliste auf Berliner Stimmzetteln zur Bundestagswahl 2005
Lichtenrader Notizen / Auf der Grundlage der Entscheidungen des Landeswahlausschusses stellte der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, folgende Reihenfolge der Landeslisten auf den Berliner Stimmzetteln für die Bundestagswahl 2005 fest: 1. Sozialdem…
Parteien zur Bundestagswahl 2005
Streitsache / Blog / Hier ist er: Der erste von vier Werbespots für die PARTEI: Wir sind eine Partei, weil wir eine Partei sind. (gefunden beim Werbeblogger)…
Ein neuer Stern am Parteienhimmel
Jurabilis / Jetzt ist es offiziell, die PARTEI hat in NRW das beste Ergebnis seit Kriegsende (Ehrenvorsitzender Oliver-Maria Schmitt) eingefahren. Mit dem auf Spaltung zentrierten Wahlkampf konnte die PARTEI nun endlich ihre Ernsthaftigkeit unter Beweis stelle…
Empfehlung vom Wahlcomputer
muepe.de | weblog peter müller / Diese Partei musst du wählen: Grüne Die Grünen Sie ist die Partei, die am besten zu dir passt. (Oder die, die am wenigsten nicht zu dir passt, also die Partei, die in den den wenigsten Punkten von deinen Vorstellungen abweicht. Sozusagen die Par…
Falsch programmiert
Andere Ansicht / Der Wahlcomputer, auf den das lawblog verlinkt, ist falsch programmiert. Jedenfalls kommt erbei mir zu folgendem Ergebnis Diese Partei musst du wählen: PBC Partei Bibeltreuer Christen Sie ist die Partei, die am besten zu dir passt. (Oder die, di…
BGH: Für eine Partei ausschließlich nachteiliger Ehevertrag ist insgesamt nichtig
Rechtblog / st ein Ehevertrag sittenwidrig, weil er für eine Partei ausnahmslos nachteilig ist und seine Einzelregelungen durch keine berechtigten Belange der anderen Partei gerechtfertigt sind, so erfasst die Nichtigkeitsfolge den gesamten Vertrag. Dies entsch…
2 BvE 10/05 vom 13.09.2005
BVerfG / Die Antragstellerin ist nach eigenem Bekunden eine politische Partei. Sie beabsichtigt die Teilnahme an der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag. Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12. August 2005 ihre Parteieigenschaft verneint und sie nic…
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ...
Weblawg.de / ... ein solcher könnte vielleicht schon bald im Bundestag gestellt werden. Die SZ berichtet, dass die Sozialdemokraten erwägen, sich durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen. Dies kÅ
CDU droht Klage der Rolling Stones
Handakte WebLAWg / Die CDU hat auf einer Wahlkampf- Veranstaltung für Kanzlerkandidatin Angela Merkel ungefragt den Stones-Song «Angie» benutzt. Das hat für die Partei möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Zum Beitrag.…
PKH-Anspruch des Insolvenzverwalters
InsoBlog.de / Die Schuldnerin ist eine juristische Person. Prozesskostenhilfe kann daher nur nach den strengen Vorschriften nach § 116 Nr. 2 ZPO gewährt werden: Neben allgemeinen wirtschaftlichen Voraussetzungen muss noch gewährleistet sein, dass “die Unt…
Anwaltskosten erstattet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die unterliegende Partei erstattet in der Regel der obsiegenden Partei nicht die Anwalts- und Verfahrenskosten vor amerikanischen Gerichten. Daher sind Kostenentscheidungen in den USA seltener als in Deutschland. In Sachen Car…
BVerfG: NRW-Regelungen zur Online-Durchsuchung verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE und dreier Rechtsanwälte gegen Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (vgl. Pressemitteilung Nr. 82/2…
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